Weil: „Inhalte zählen mehr als Personen“
Hannover (dpa) - Fünf Monate vor der Bundestagswahl steckt die SPD im Umfragetief. Ihr Spitzenkandidat Peer Steinbrück liegt in den Sympathiewerten weit abgeschlagen hinter Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ist vor dem SPD-Bundesparteitag in Augsburg trotzdem zuversichtlich. „Am Ende zählen für die allermeisten Menschen die Inhalte mehr als die Person“, sagte er in einem Interview der Nachrichtenagentur dpa in Hannover. Mit einem bürgernahen Wahlkampf und einer Politik für mehr Gerechtigkeit in Deutschland sei eine Trendwende möglich.
Schwarz-Gelb erreicht nach den jüngsten Umfragen wieder eine Mehrheit im Bundestag. Die SPD hat dagegen weiter an Zustimmung verloren. Was läuft da schief?
Weil: „Das Rennen um die Bundestagswahl ist noch völlig offen. Umfragen sind immer nur Momentaufnahmen. Wir haben noch fünf Monate Zeit. Ich habe den Eindruck, das wir als SPD dann gut aussehen werden, wenn wir das Thema Gerechtigkeit weiter konsequent in den Mittelpunkt stellen. Dies entspricht auch dem großen Bedürfnis in der Bevölkerung.“
Was heißt das konkret? Mit welchen Themen wollen sie in den nächsten Monaten punkten?
Weil: „Es geht im Kern darum, dass wir unsere Gesellschaft zukunftssicher machen müssen. Es gibt eine breite Zustimmung dazu, dass wir mehr für Bildung, Familien und Kinder tun müssen. Dabei geht es auch um die Frage nach der finanziellen Ausstattung des Staates. Dafür müssen wir den Spitzensteuersatz erhöhen. Meine Erfahrung ist, wenn man einen verlässlichen Rahmen für Bildungsinvestitionen schafft, kann man gerade mit Unternehmern darüber sehr vernünftig sprechen.“
In den Umfragen fällt Peer Steinbrück weit hinter Kanzlerin Angela Merkel zurück. Hat die SPD den falschen Kandidaten?
Weil: „Im niedersächsischen Landtagswahlkampf habe ich monatelang in den Umfragen gelesen, dass der Kandidat der CDU viel bekannter und populärer sei als ich. Das hat sich gegen Ende des Wahlkampfs deutlich geändert, und dann hatten wir auch ein positives Ergebnis. Auf eine solche Entwicklung setze ich auch auf der Bundesebene. Am Ende zählen für die allermeisten Menschen die Inhalte mehr als die Person.“
Was kann die Bundespartei von Niedersachsen lernen, um das Ruder rumzureißen?
Weil: „Wir haben einen sehr bürgernahen Wahlkampf geführt. Der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern stand für uns im Zentrum, und wir haben beispielsweise auch viele Hausbesuche gemacht. Das ist das Konzept, das sich die Bundes-SPD durchaus zu eigen macht.“
Welche Chancen sehen sie für die neue Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“ bei der Bundestagswahl?
Weil: „Ich kann mir schwer vorstellen, dass diese neue Gruppierung Erfolg haben kann. Im Kern wissen die meisten Deutschen, was sie an Europa und dem Euro haben. Das ist insbesondere für eine Exportnation ein riesengroßer Vorteil, und dieses Bewusstsein ist in der Bevölkerung durchaus vorhanden.“
