Wie viele Syrer könnte die EU unter dem Türkei-Pakt aufnehmen?
Brüssel (dpa) - Mit Hilfe der Türkei will die Europäische Union den Zustrom an Flüchtlingen eindämmen. Zentral dabei ist das sogenannte „Eins-zu-Eins“-Prinzip.
Dabei will die EU künftig Migranten, die unerlaubt auf die griechischen Inseln übersetzen, wieder in die Türkei zurückschicken. Für jeden zurückgebrachten Syrer soll ein anderer Syrer innerhalb der EU legale Aufnahme finden.
In Brüssel und Berlin ist dabei immer wieder die Rede von bis zu 72 000 Menschen, die auf diesem Weg nach Europa gelangen könnten. Dabei will die EU sich auf bereits gefasste Beschlüsse stützen. So vereinbarten die Staaten im Juni 2015, 22 504 schutzbedürftige Personen aus Staaten außerhalb Europas Zuflucht zu gewähren. Aus dieser Gruppe sind bis zum am 15. März allerdings erst 4555 Menschen in europäische Länder gekommen - etwa 18 000 Menschen bleiben übrig.
Davon unabhängig einigten sich die EU-Staaten im vergangenen Jahr auf die Verteilung von bis zu 160 000 Flüchtlingen aus den überlasteten Ankunftsländern Italien und Griechenland auf andere EU-Staaten. Sie vereinbarten dabei, dass 54 000 Personen davon bei Bedarf nicht aus Italien und Griechenland verteilt werden könnten, sondern aus anderen Staaten.
Wenn man die 18 000 Personen aus der ersten und die 54 000 Menschen aus der zweiten Gruppe zusammenfasst, kommt man auf eine Gesamtmenge von 72 000 Flüchtlingen. Diese könnte die EU der Türkei auf freiwilliger Basis abnehmen. „Aber wir alle gehen eigentlich davon aus, dass die Zahl nicht so groß wird“, hieß es diese Woche aus deutschen Regierungskreisen. EU-Diplomaten in Brüssel äußerten sich ähnlich.
Denn die EU setzt mit dem „Eins-zu-Eins“-Prinzip auf Abschreckung. Syrer würden unter der geplanten Regelung mit der unerlaubten Überfahrt auf die griechischen Inseln ihre Chance auf eine legale Ansiedlung in Europa aufs Spiel setzen. Sie würden erst sehr viel später oder gar nicht in Europa aufgenommen. Dadurch hofft die EU, die Migranten von vornherein von der Reise über die Ägäis abzuhalten.
Bei der Ansiedlung der syrischen Flüchtlinge aus der Türkei in Europa könnte nach Vorstellung der EU zum Beispiel das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR beteiligt werden.
