FDP ausgestiegenJamaika gescheitert: Diese Szenarien sind denkbar
Berlin. Die FDP hat am späten Sonntagabend die Jamaika-Sondierungen abgebrochen. Diese Szenarien sind nun denkbar.
Berlin. Die FDP hat am späten Sonntagabend die Jamaika-Sondierungen abgebrochen. Diese Szenarien sind nun denkbar.
Berlin (dpa) In den kommenden Stunden und Tagen sollte Martin Schulz sein Handy griffbereit haben. Wichtige Anrufer dürften bald in der Leitung des SPD-Chefs sein.
Berlin (dpa) - Gerade hat Angela Merkel alle Hände voll zu tun, mit FDP und Grünen eine mögliche Jamaika-Koalition zu schmieden, da bekommt sie Ärger mit Noch-Partner SPD in der geschäftsführenden Bundesregierung.
Berlin (dpa) - Die Jamaika-Unterhändler von CDU, CSU, FDP und Grünen haben angesichts des Einigungsdrucks Fortschritte erzielt. Keine Ergebnisse gibt es aber nach wie vor beim Thema Migration sowie Klimaschutz und Energie.
Die künftige SPD-Spitze wird wohl genauso alt und weiblich wie die bisherige — Özoguz verzichtet auf erneute Kandidatur.
Bei acht Regionalkonferenzen darf die frustrierte SPD-Basis Dampf ablassen — Schulz geht derweil auf Distanz zur Agenda 2010.
Berlin (dpa) - Union, FDP und Grüne rüsten sich unter dem Eindruck zahlreicher Streitpunkte für den Start in die entscheidende Phase ihrer Sondierungen. CDU und CSU berieten am Samstag in einem engeren Kreis um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer in Berlin über Prioritäten bei Themen.
Berlin/Hamburg (dpa) - SPD-Vize Olaf Scholz fordert seine Partei auf, sich für eine deutliche Anhebung des Mindestlohns einzusetzen. Wir sollten den Mindestlohn in einem überschaubaren Zeitraum auf zwölf Euro pro Stunde anheben, sagt Hamburgs Erster Bürgermeister dem Magazin Spiegel.
Berlin (dpa) - Ein Filmmogul aus Hollywood hat zunächst mal wenig mit dem Alltag der meisten Frauen in Deutschland zu tun. Doch der Skandal um den Pulp Fiction-Produzenten Harvey Weinstein, der Anfang Oktober mit einem Artikel in der New York Times ins Rollen kam, erreichte bald auch Deutschland.
Wenn zwei Spitzenpolitiker betonen, wie groß doch ihre Gemeinsamkeiten sind, dann ist Vorsicht geboten; dann herrscht hinter den Kulissen nicht selten schon Hauen und Stechen. So ist das bei der SPD. Olaf Scholz, der Provokateur, hat Martin Schulz, den Wahlverlierer, herausgefordert.
Hamburg (dpa) - Bei der Aufarbeitung des Bundestagswahl-Debakels hat der SPD-Vorsitzende Martin Schulz demonstrativ den Schulterschluss mit seinem Stellvertreter Olaf Scholz geübt.
Der Hamburger Bürgermeister legt ein Papier vor, in dem er sich von seinem Parteichef abgrenzt. Aber tritt er auch gegen ihn an?
Berlin (dpa) - Nach drei Jahren, zehn Monaten und acht Tagen hat die schwarz-rote Bundesregierung ausgedient - aber nur fast. Im Anschluss an die konstituierenden Sitzung des 19. Bundestags erhalten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre noch 14 Minister am Dienstag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zwar die Entlassungsurkunden.
Berlin (dpa) - Mit 709 Abgeordneten ist der neue Bundestag größer, als in allen Legislaturperioden zuvor seit 1949. Seit den 50er Jahren gab es auch nicht mehr so viele Fraktionen wie diesmal, nämlich sechs.
Berlin (dpa) - Die personelle Neuaufstellung der SPD nach dem Wahldesaster gestaltet sich schwierig. Die Parteispitze nominierte am Montag den SPD-Digitalexperten Lars Klingbeil als künftigen Generalsekretär.
Berlin/Los Angeles (dpa) - Die SPD-Politikerinnen Andrea Nahles und Katarina Barley beklagen in der #MeToo-Debatte Machotum und Sexismus in der deutschen Politik und in der Gesellschaft.
Berlin (dpa) - Die SPD verlangt Klarheit vom AfD-Kandidaten für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten über dessen umstrittene Islam-Zitate. Die Fraktion der Sozialdemokraten schrieb aus diesem Grund vor zwei Wochen einen Brief an Albrecht Glaser, wie deren Chefin Andrea Nahles der Bild am Sonntag sagte.
Berlin (dpa) - Die SPD-Politikerinnen Andrea Nahles und Katarina Barley beklagen in der #MeToo-Debatte Machotum und Sexismus in Politik und Gesellschaft.
Bonn (dpa) - Wegen unbezahlter Rechnungen ist im vergangenen Jahr rund 330 000 Haushalten in Deutschland der Strom abgestellt worden. Neben den Sperrungen der Anschlüsse hat es 2016 zudem etwa 6,6 Millionen Sperr-Androhungen gegen säumige Zahler gegeben.
Berlin (dpa) - Die SPD will ihren 20-Prozent-Absturz bei der Bundestagswahl im Dialog mit den Bürgern aufarbeiten.