Die Erneuerung der SPD ändert ganz oben wenig
Die künftige SPD-Spitze wird wohl genauso alt und weiblich wie die bisherige — Özoguz verzichtet auf erneute Kandidatur.
Berlin. Sieben Wochen vor dem SPD-Parteitag in Berlin gibt es Gerangel um die Posten in der künftigen Führung. „Jünger und weiblicher“ solle die SPD werden, hatte ihr Vorsitzender Martin Schulz nach der Bundestagswahl verkündet. Davon bleibt an der Spitze wahrscheinlich wenig.
Schulz selbst tritt wieder als Parteichef an. Weil er erst im März mit 100 Prozent gewählt wurde und keinen Gegenkandidaten hat, dürfte die Bestätigung des 61jährigen Formsache sein. Spannender könnte das Rennen um die sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden werden. Denn hier gibt es einige Spielräume — und neue Anwärter. So ist der Posten der früheren NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (56) seit Mai vakant. Den würde gern ihr Nachfolger als SPD-Landeschef, Michael Groschek (61), übernehmen, was freilich das bestehende Geschlechtergleichgewicht an der Parteispitze, drei Männer, drei Frauen, durcheinanderbrächte. Außerdem ist Schulz selbst schon Nordrhein-Westfale, Schatzmeister Dietmar Nietan (53) ebenfalls. Mit Malu Dreyer (56) tritt die in der Partei sehr beliebte Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz an und dürfte das Rennen machen.
Weiterer Spielraum ergab sich am Wochenende, als Integrations-Staatsministerin Aydan Özoguz (50) erklärte, nicht wieder als Parteivize zu kandidieren. Sie wolle künftig eine „Schnittstellenfunktion“ zwischen Partei und Bundestagsfraktion wahrnehmen, sagte sie. Womöglich als Integrationsbeauftragte. Für ihren Posten gilt die bayerische Spitzenkandidatin Natascha Kohnen (50) als gesetzt, die im Frühjahr Landtagswahlen zu bestehen hat. Auf der Strecke bleiben könnte neben Groschek so auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (58), der seit seinem Wahlsieg im Oktober verstärkte Ambitionen hat. Mit beiden sollen noch Gespräche über ihre künftige Rolle geführt werden. Allerdings ist das Amt des Generalsekretärs mit Lars Klingbeil (39) schon in niedersächsischer Hand. Er übernimmt von Hubertus Heil (45), ebenfalls Niedersachse.
Falls Groschek oder Weil unter diesen Voraussetzungen überhaupt kandidieren sollten, dann wohl gegen einen Mann. „Es gilt: Frau folgt auf Frau“, so ein Spitzensozi zu unserer Redaktion. Außerdem würden die SPD-Frauen eine Verschlechterung nicht hinnehmen. Der Schleswig-Holsteiner Ralf Stegner gilt als gefährdet, zumal er neuerdings auch im eigenen Landesverband mit Rückzugsforderungen konfrontiert ist. Andererseits setzt Martin Schulz auf den 58jährigen Parteilinken, der zwar ein schlechtes öffentliches Image hat, intern aber als sehr integrativ gilt. Unangetastet bleiben die Vizevorsitzenden-Jobs des Hessen Torsten Schäfer-Gümpel (48) sowie der beiden Länderregierungschefs Manuela Schwesig (43, Mecklenburg-Vorpommern) und Olaf Scholz (59, Hamburg), die beide sogar als Personalreserve für den Parteivorsitz gelten.
Wenn es so käme, wie es sich abzeichnet, bliebe das weibliche Element in der SPD-Führung unverändert. Ausnahme: Andrea Nahles hat Thomas Oppermann an der Fraktionsspitze abgelöst — der dafür wiederum Ursula Schmidt als Bundestagsvizepräsidentin verdrängt hat. Und bei der versprochenen Verjüngung gäbe es auch keinen nennenswerten Fortschritt. Die neue Parteispitze wäre im Durchschnitt 51,8 Jahre alt, statt jetzt 52,5. Ausschließlich wegen des neuen Generalsekretärs Lars Klingbeil, der mit 39 Jahren der einzige unter 40 ist.
