Bundestagswahl

Analyse: Ströbele trifft Amerikas „Staatsfeind Nummer 1“

Analyse: Ströbele trifft Amerikas „Staatsfeind Nummer 1“

Berlin/Moskau (dpa) - Lange war Edward Snowden untergetaucht. Jetzt meldet er sich zurück. Bei einem Treffen mit dem Grünen-Abgeordneten Ströbele und Reportern mitten in Moskau klagt er den US-Geheimdienst NSA an.

Hohe Spende von der Quandt-Familie auch für die FDP

Hohe Spende von der Quandt-Familie auch für die FDP

Berlin (dpa) - Die aus dem Bundestag ausgeschiedene FDP hat kurz nach der Wahl 360 000 Euro für ihre Parteikasse erhalten. Neben der Quandt-Familie spendete auch der Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie an die liberale Partei.

Deutscher Befehlshaber in Afghanistan für bewaffnete Drohnen

Deutscher Befehlshaber in Afghanistan für bewaffnete Drohnen

Masar-i-Scharif (dpa) - Der Befehlshaber der deutschen Truppen in Nordafghanistan hat sich für den Einsatz bewaffneter Drohnen bei der Bundeswehr ausgesprochen. Nur so hätte die Truppe die Möglichkeit, Soldaten im Angriffsfall ohne Verzögerung aus der Luft beizustehen, sagte Generalmajor Jörg Vollmer der dpa.

Gauck entlässt Regierung Merkel - Mitgefühl für FDP

Gauck entlässt Regierung Merkel - Mitgefühl für FDP

Berlin (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Kabinett die Entlassungs-Urkunden ausgehändigt. Bei einer kurzen Zeremonie im Schloss Bellevue dankte er am Dienstag der schwarz-gelben Regierung für ihre Amtszeit.

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Einen Monat nach der Bundestagswahl ist die Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nur noch geschäftsführend im Amt. Bundespräsident Joachim Gauck ersuchte Merkel formell, die Regierungsgeschäfte bis zur Bestimmung der Nachfolge weiterzuführen.

Gauck entlässt Regierung Merkel - Mitgefühl für FDP

Gauck entlässt Regierung Merkel - Mitgefühl für FDP

Alle sind entlassen - aber einige dürfen auf Rückkehr hoffen. Im Schloss Bellevue erhalten Merkel und Co. vom Bundespräsidenten ihre Urkunden - und Dank für die geleistete Arbeit. Besonderen Trost gibt es für die FDP.

Porträts: Die sechs neuen Bundestagsvizepräsidenten

Porträts: Die sechs neuen Bundestagsvizepräsidenten

Berlin (dpa) - Der 18. Deutsche Bundestag hat in seiner ersten Sitzung am Dienstag sechs Stellvertreter von Bundestagspräsident Norbert Lammert gewählt - vier Frauen und zwei Männer:

Peter, Özdemir, Kellner - die neue Grünen-Führung

Peter, Özdemir, Kellner - die neue Grünen-Führung

Berlin (dpa) - Simone Peter und Cem Özdemir bilden nach dem Rückzug von Claudia Roth das neue Spitzenduo bei den Grünen, Michael Kellner folgt auf Steffi Lemke als Bundesgeschäftsführer - die Grünen-Führung im Porträt:

Gysi bleibt alleiniger Linksfraktionschef - Ärger bei Klausur

Gysi bleibt alleiniger Linksfraktionschef - Ärger bei Klausur

Bersteland (dpa) - Gregor Gysi setzt seinen Alleingang an der Spitze der Linksfraktion fort. Erneut verhindert er Wagenknecht als seine Co-Chefin - und sorgt damit für massiven Ärger.

Karlsruhe schützt Abgeordnete vor dem Verfassungsschutz

Karlsruhe schützt Abgeordnete vor dem Verfassungsschutz

Karlsruhe (dpa) - Der Verfassungsschutz darf Abgeordnete aus dem Bundestag oder Landtagen nur in besonderen Ausnahmefällen beobachten. Das Bundesverfassungsgericht erklärte am Mittwoch die jahrelange Überwachung des Linke-Politikers Bodo Ramelow für verfassungswidrig.

Gysi setzt sich im Führungsstreit gegen Wagenknecht durch

Gysi setzt sich im Führungsstreit gegen Wagenknecht durch

Bersteland (dpa) - Im Machtkampf um den Vorsitz der Linksfraktion hat sich der bisherige Fraktionschef Gregor Gysi offenbar gegen seine Stellvertreterin Sahra Wagenknecht durchgesetzt. Wagenknecht machte am Rande einer Fraktionsklausur deutlich, dass sie nicht auf einer Doppelspitze mit Gysi bestehen werde.

FDP-Vorstand entscheidet über Sonderparteitag

FDP-Vorstand entscheidet über Sonderparteitag

Berlin (dpa) - Gut zwei Wochen nach dem FDP-Debakel bei der Bundestagswahl will die Parteiführung heute den Termin für einen Sonderparteitag festlegen. Der Bundesvorstand unter dem scheidenden Parteivorsitzenden Philipp Rösler kommt dazu in Berlin zusammen.

Joschka Fischer: Koalitionstabus sind abgeräumt

Joschka Fischer: Koalitionstabus sind abgeräumt

Berlin (dpa) - Der frühere Grünen-Spitzenpolitiker Joschka Fischer sieht nach der jüngsten Bundestagswahl zukünftig neue Koalitionsmöglichkeiten.