Affärenbank HSH Nordbank verlangt Schadenersatz
Hamburg (dpa) - Die von zahlreichen Affären belastete HSH Nordbank sieht sich selbst vorwiegend als Opfer falscher Berater und unfähiger Vorstände. Versäumnisse der Bank seien aus früheren Umständen heraus erklärlich und würden aufgeklärt.
Das sagte Klaus Landry, der vor wenigen Wochen berufene externe juristische Berater der Bank, am Mittwoch bei einem Mediengespräch in Hamburg. Die Bank baue auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaften; ihre eigenen Aufklärungsmöglichkeiten seien weitgehend ausgeschöpft.
Landry gab einen Überblick über die Rechtsstreitigkeiten und Ermittlungen, die gegenwärtig im Zusammenhang mit der HSH Nordbank anhängig sind. Die jüngste Affäre mit dem Codenamen Shisha wird eventuell sogar den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte beschäftigen, weil die Bank sich von der türkischen Justiz ungerecht behandelt sieht. Eine türkische Reedereigruppe hatte einen Kredit erhalten und war bei der Rückzahlung in Verzug geraten. Die HSH Nordbank hatte daraufhin die Sicherheiten - die beliehenen Schiffe - zu Geld gemacht und verkauft.
Bis dahin ein Alltagsgeschäft für eine globale Schiffsbank. Der Reeder zog jedoch in der Türkei dagegen vor Gericht und gewann nach einem mehrstufigen Verfahren den Prozess. Die HSH Nordbank muss bis zu 80 Millionen US-Dollar Schadenersatz leisten; die genaue Höhe wird noch festgelegt.
„Wenn das gilt, kann man Schiffshypotheken in der Türkei vergessen“, sagte der kommissarische Leiter der HSH-Rechtsabteilung, Stefan Brügmann. Im Zuge der mehrjährigen Auseinandersetzung hatte auch die umstrittene Sicherheitsfirma Prevent den Auftrag erhalten, politische und wirtschaftliche Lobbyarbeit in der Türkei zu leisten.
Bei einem zwischenzeitlichen positiven Urteil erhielt Prevent ein Erfolgshonorar von drei Millionen Euro plus Mehrwertsteuer. Aus heutiger Sicht sei weder ersichtlich, ob Prevent für einen solchen Auftrag überhaupt qualifiziert gewesen sei, noch der Grund für die Zahlung. Auch hätte das Geld zurückgefordert werden müssen, nachdem die türkische Justiz letztlich gegen die HSH Nordbank entschieden hatte. Das ist nicht passiert. Die Gründe sind für Landry und Brügmann unklar, ebenso die Verantwortlichkeiten.
Die Bank will nun das Geld von Prevent zurückfordern und hat alle Zahlungen an die Sicherheitsfirma gestoppt, darunter rund 800 000 Euro an offenen Rechnungen. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat aufgrund einer Anzeige der HSH Nordbank gegen Unbekannt noch kein Ermittlungsverfahren eingeleitet, sondern einen Prüfvorgang, sagte ein Sprecher der Behörde.
Die Aufträge an Prevent wurden von dem suspendierten HSH-Nordbank-Justiziar Wolfgang Gößmann unterzeichnet, gegen den wegen anderer Vorwürfe auch die Kieler und die New Yorker Staatsanwaltschaft ermitteln. Die Bank prüfe gegenwärtig, ob Gößmann arbeitsrechtliche Vorwürfe zu machen sind, die eine Kündigung rechtfertigen, sagte Landry. Gößmann und Prevent haben mehrfach öffentlich erklärt, sie hätten stets pflichtgemäß gehandelt und sich an Recht und Gesetz gehalten. In der Shisha-Affäre will Gößmann auf Veranlassung des HSH- Bereichs Shipping tätig geworden sein. Der damalige Vorstand Peter Rieck bestreitet das.
Doch auch von Rieck und drei weiteren ehemaligen Vorständen fordert die HSH Nordbank Schadenersatz. Sie hätten mehrfach ihre Sorgfaltspflichten verletzt, unter anderem bei den umstrittenen Geschäften unter dem Codenamen Omega. Diese Verfahren sind allerdings noch nicht vor Gericht, sondern es laufen Verhandlungen zwischen Anwälten.
Dabei geht es laut Landry um zweistellige Millionenbeträge. Der frühere Vorstand Frank Roth, der zu Unrecht wegen des Verdachts des Geheimnisverrats entlassen worden war, soll dagegen entschädigt werden. „Er muss seinen Vertrag ausbezahlt bekommen und berechtigte Schadenersatzansprüche“, sagte Landry. Roth habe Anspruch darauf, beruflich rehabilitiert zu werden. Ob dazu auch eine Entschuldigung gehört, ließ der Berater von Aufsichtsratschef Hilmar Kopper offen.
