Arbeitslosenzahl sinkt auf 2,737 Millionen
Nürnberg (dpa) - Von Rezessionsängsten und Euro-Schuldenkrise keine Spur - der deutsche Arbeitsmarkt präsentiert sich auch im Oktober ungewöhnlich robust. Die Bundesagentur rechnet vorerst nicht mit einer Trendwende.
„Eine Umfrage bei den Arbeitsagenturen lässt für die nächsten zwei bis drei Monate nicht erkennen, dass es eine Wende zum Schlechteren gibt“, sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise am Mittwoch in Nürnberg. Statt an Entlassung zu denken, bauten die meisten Betriebe ihre Belegschaften aus. Lediglich drei Prozent der von der Bundesagentur befragten Firmen- oder Personalchefs erwarteten für 2012 eine Verschlechterung der Arbeitsmarktlage, ergänzte Weises Vorstandskollege Heinrich Alt.
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland war im Oktober mit 2 737 000 auf den niedrigsten Stand seit 20 Jahren (Januar 1991) gesunken. Im Vergleich zu den Vorjahren fiel der Oktober-Rückgang mit 59 000 allerdings ungewöhnlich gering aus. In den vergangenen drei Jahren war die Oktober-Arbeitslosigkeit im Schnitt um rund 95 000 gesunken. Im Vergleich zum Vorjahr hatte es im Oktober 204 000 weniger arbeitslose Männer und Frauen gegeben. Die Arbeitslosenquote ging im Oktober um 0,1 Punkte auf 6,5 Prozent zurück.
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach von einer erfreulichen und soliden Entwicklung. „Die von vielen befürchtete Trendwende zeichnet sich nicht ab. Der Arbeitsmarkt bleibt bisher eine stabile Bank, trotzdem ist angesichts der gesamtwirtschaftlichen Risiken Vorsicht geboten.“ Auch Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) zeigte sich mit der Entwicklung zufrieden. „Nach wie vor werden neue Jobs geschaffen, insbesondere in der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung“, erklärte Rösler in einer Mitteilung.
Die stabile Arbeitsmarktlage, aber auch die Einsparungen bei Kursen und Fortbildungen für Arbeitslose, lassen derweil das Loch in der Kasse der Bundesagentur weiter schrumpfen. Für dieses Jahr rechnet Weise nur noch mit einem Defizit von rund 500 Millionen Euro; noch am Jahresanfang war die Bundesagentur von 5,4 Milliarden Euro ausgegangen, hatte diesen Wert aber zwischenzeitlich auf 1,9 Milliarden Euro korrigiert.
Bestärkt sieht sich Weise in seinem Optimismus auch beim Blick in die Beschäftigtenstatistik. Danach haben Betriebe binnen Jahresfrist (Stand August) 671 000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen. Dabei zeigt sich allerdings inzwischen wieder ein deutlicher Trend zur Teilzeit: Waren etwa im April noch rund zwei Drittel der neuen Stellen Vollzeitstellen, näherte sich ihr Anteil im Oktober schon wieder der früheren 50-Prozent-Marke an. Weise räumte denn auch ein: „Es entstehen noch immer neue Stellen - aber auch in Beschäftigungsformen, die kritisch zu betrachten sind: Teilzeit, Zeitarbeit und 400-Euro-Jobs.“
Spürbar ist nach Erkenntnissen von BA-Vorstandsmitglied Alt inzwischen auch der Zustrom von Jobsuchern aus den acht osteuropäischen Ländern, für die seit Mai die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit gilt. Inzwischen seien rund 50 000 Männer und Frauen aus Osteuropa zur Arbeitssuche nach Deutschland gekommen. „Und es kann durchaus sein, dass ein kleiner Teil der von ihnen besetzten Arbeitsplätze Inländern zugute gekommen wäre“, räumte Alt ein. Trotzdem bleibe der Zustrom unter den ursprünglichen Erwartungen.
Oppositionsparteien sprachen ebenfalls von einer guten Entwicklung am Arbeitsmarkt, forderten aber neben einem branchenübergreifenden Mindestlohn mehr Hilfen für Langzeitarbeitslose. Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Hubertus Heil verlangte von der den Koalitionsparteien endlich einen konkreten Gesetzentwurf für eine Mindestlohnregelung. Mehr Weiterbildungsangebote für Langzeitarbeitslose verlangten die Grünen. Die geplanten Kürzungen müssten zurückgenommen werden. Die Linkspartei forderte außerdem ein Investitionsprogramm für den Osten.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sprach sich mit Blick auf eine drohende Eintrübung des Arbeitsmarktes ebenfalls für eine Wiederauflage bewährter arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen aus. Die vom Bundestag beschlossenen „Radikal-Kürzungen bei den Mitteln für Arbeitsmarktpolitik“ passten nicht in die Landschaft, kritisierte DGB-Bundesvorstandsmitglied Claus Matecki. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) warnte derweil vor einem generellen gesetzlichen Mindestlohn. Damit würden viele der Schwächsten dauerhaft vom Arbeitsmarkt ausgesperrt.
