Auch Irland könnte neue Hilfen benötigen
Dublin (dpa) - Nicht nur Griechenland, sondern auch Irland dürfte Berichten zufolge ein weiteres Darlehen seiner Euro-Partner benötigen.
Irland brauche ein Sicherheitsnetz, wenn es sich ab Januar 2014 wieder an den Finanzmärkten finanziere, berichtete das „Handelsblatt“ mit Bezug auf Kreise der EU-Kommission.
Ein Sprecher des irischen Finanzministeriums sagte am Dienstag: Minister Michael Noonan und die nationale irische Schuldenagentur NTMA gingen davon aus, dass eine Art Kreditlinie hilfreich wäre, die nötigenfalls als Garantie für die Märkte dienen könnte. Dies wäre ein positives Signal an die Märkte, so Sprecher Paul Bolger.
Die Diskussionen mit der Geldgeber-Troika gingen aber weiter. „Wir prüfen alle Optionen, die eine vollständige und anhaltende Rückkehr zu den Märkten bei niedrigen Zinssätzen ermöglichen würden.“ Irland wurden im Dezember 2010 als erstem Land Hilfen aus dem Rettungsschirm EFSF bewilligt, die EU-Finanzminister billigten damals ein Hilfspaket von 85 Milliarden Euro, das mit strengen Auflagen verbunden ist. Das Programm läuft zum Jahresende aus.
Ein Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn bestätigte in Brüssel die Planung, dass die Eurogruppe im November über das weitere Vorgehen im Falle Irlands entscheiden wolle. Die letzten Überprüfungen zur wirtschaftliche Lage des Eurolandes würden im Oktober abgeschlossen. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem hatte vergangenen Juli in einem Interview erklärt, die Eurogruppe habe besprochen, dass Irland in der Übergangszeit nach Abschluss des Hilfsprogramms finanziell geholfen werde. Das Land solle eine Art vorsorgende Versicherung bekommen.
Auch das Thema Portugal kommt im nächsten Jahr wieder auf den Tisch. Das derzeitige Rettungsprogramm für das Euro-Krisenland läuft im Frühjahr 2014 aus. Die nächsten Überprüfungen der Reform- und Sparfortschritte Lissabons liefen am 16. September an und zögen sich bis in das nächste Jahr, hieß es vom Sprecher Rehns.
Bei Portugal ist die Frage eines zweiten Hilfspakets nach Einschätzung von Experten aber nicht so akut wie im Falle Griechenlands. Seit Wochen sind neue Griechenland-Hilfen auch Thema im deutschen Bundestagswahlkampf. Offen bleibt, wie hoch der Finanzbedarf eines möglichen dritten Rettungspaktes für Athen nach 2014 sein könnte. Hier wird bisher über zehn bis elf Milliarden Euro spekuliert.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) sieht in Griechenland für das Jahr 2015 eine Brutto-Finanzlücke von 6,5 Milliarden Euro, wie aus einer am Dienstag bekanntgewordenen Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Haushaltspolitikerin Priska Hinz hervorgeht. Der IWF gehe für 2015 von einem Bruttofinanzierungsbedarf Griechenlands von rund 14,4 Milliarden Euro aus - „dieser Bruttobedarf ist nach derzeitigem Stand aber laut IWF bis auf eine Lücke von rund 6,5 Milliarden Euro (...) abgedeckt“.
Der Bruttobedarf dürfe aber nicht verwechselt werden mit dem Finanzbedarf für mögliche weitere europäische Hilfen für Athen, betonte die Regierung. Der Bruttofinanzbedarf umfasst das staatliche Finanzierungsdefizit sowie den Finanzbedarf aufgrund zu tilgender Staatsanleihen und sonstiger zu tilgender Darlehen. Für 2016 sagt der IWF einen Brutto-Bedarf in Athen von 8,3 Milliarden Euro voraus. Dieser sei jedoch bereits vollständig gedeckt. Schätzungen für die Zeit von 2017 bis 2022 liegen noch nicht vor.
