Breuer nur Minuten vor Gericht
Urlaubspläne der Richter verhindern Verfahren gegen Ex-Deutsche-Bank-Chef.
München. Der Strafprozess gegen Ex-Deutsche-Bank-Chef Rolf Breuer ist vorerst geplatzt. Eigentlich hätte sich Breuer von gestern an wegen versuchten Prozessbetrugs vor dem Landgericht München I verantworten müssen. Damit hätte gut einen Monat nach dem Tod von Leo Kirch der Streit um die Milliardenpleite des einstigen Medienzars im Jahr 2002 auch ein strafrechtliches Nachspiel gehabt. Doch nach nur wenigen Minuten war die Sitzung schon wieder vorbei.
Wegen eines Formfehlers und Terminproblemen setzte Richter Anton Winkler das Verfahren noch vor Verlesung der Anklage aus. Damit muss der Prozess komplett neu begonnen werden, wohl nicht vor Ende Oktober. Hintergrund für den verpatzten Start sind vor allem Urlaubspläne: Nach der Absage von zwei Schöffen hatte das Gericht die neue Besetzung erst zu Beginn der Verhandlung mitgeteilt — und nicht wie eigentlich vorgesehen eine Woche zuvor.
Die Verteidigung beantragte eine Unterbrechung, um die Besetzung zu überprüfen. Doch dafür wäre ebenfalls eine Frist von einer Woche vorgesehen, danach sind die Richter allerdings nacheinander sieben Wochen im Urlaub. Das Problem: Eine Hauptverhandlung darf nur drei Wochen unterbrochen werden. „Da das zur Folge gehabt hätte, dass der Prozess nicht bis Anfang September abgeschlossen werden kann, war das Verfahren auszusetzen“, sagte eine Sprecherin.
Die Staatsanwaltschaft wirft Breuer vor, 2003 in einem der zahlreichen Zivilprozesse um milliardenschweren Schadenersatz für die Pleite des Medienunternehmers Leo Kirch vor dem Oberlandesgericht München (OLG) gelogen zu haben. In dem Strafverfahren geht es um den Vorwurf des versuchten Prozessbetrugs. Kirch hatte den Ex-Chef der Deutschen Bank und sein Geldhaus stets für den Zusammenbruch seines Untenehmens 2002 verantwortlich gemacht.
Vor allem ein Interview, das Breuer Wochen vor dem Untergang der Kirch-Gruppe gegeben hat, steht im Mittelpunkt. Breuer hatte darin die Kreditwürdigkeit Kirchs angezweifelt, für Kirch erst der Auslöser für den Kollaps. Breuer drohen eine Geldstrafe oder bis zu fünf Jahre Haft. dpa
