China geht verbannt private Uber-Fahrer von den Straßen

Berlin (dpa) - Rückschlag für Uber: China hat von Privatleuten angebotene Fahrdienste landesweit von den Straßen verbannt. Wie die Finanzagentur Bloomberg am Freitag berichtete, dürfen unlizenzierte Taxi-Dienste nicht mehr über Smartphone-Apps angeboten werden.

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Das dürfte vor allem Angebote wie UberPop treffen, bei dem private Fahrer ohne Beförderungslizenz ihre Dienste anbieten. Das Verbot sei zum Wohle der Kunden gedacht, zitierte die Agentur das Verkehrsministerium.

Apps für Premium-Dienste, etwa Limousinen-Services, seien von den neuen Regeln nicht betroffen. Sie spielten eine positive Rolle im Verkehr und würden das Transport-Angebot bereichern, hieß es. Damit kann der umstrittene Fahrdienstvermittler Uber in diesem Geschäftsfeld weitermachen.

In einigen Kommunen war in China die Vermittlung von privaten Fahrern per App bereits verboten worden. In Peking solle die Einhaltung des landesweiten Verbots jetzt scharf kontrolliert werden, hieß es.

Der Bann in China ist der letzte einer ganzen Reihe von Rückschlägen, die Uber zuletzt zu bewältigen hatte. In vielen europäischen Ländern und selbst im Heimatland USA des kalifornischen Start-ups hagelte es Kritik und Verbote. Erst im vergangenen Sommer startete Uber die Expansion nach China. Nach Milliarden-Geldspritzen von verschiedenen Investoren war im Dezember auch der chinesische Internet-Riese Baidu bei dem Unternehmen aus San Francisco eingestiegen.

Nach eigenen Angaben ist Uber in insgesamt 50 Ländern aktiv, seit Juli trat das Unternehmen in China gegen eine Reihe regionaler Anbieter an. Auch dort hatte es bereits Proteste von traditionellen Taxi-Betreibern gegen die neue Konkurrenz gegeben. Die Kritik traditioneller Taxi-Unternehmen sei dort von der gleichen Art wie etwa in den USA, sagte Wallace Hopp, Wirtschafts- und Technologie-Experte von der Universität Michigan dem Finanzdienst. „Der Unterschied ist, dass die zentralistische Kontrolle in China es möglich macht, ein Verbot viel schneller und nachdrücklicher durchzusetzen, als es ihr möglich ist.“

In Deutschland darf Uber unter anderem in Berlin und Hamburg keine Fahrten mit privaten Fahrern vermitteln, eine Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot in der Hansestadt hatte im November das Bundesverfassungsgericht nicht angenommen. Auch in anderen europäischen Ländern wie in Spanien sowie im Heimatland USA ist der private Fahrdienst UberPop höchst umstritten und teilweise verboten. Gewerbliche Taxi-Unternehmen werfen dem Unternehmen vor allem eine Verzerrung des Wettbewerbs vor, da diese Fahrer sich nicht nach den scharfen Richtlinien des Personenbeförderungsgesetztes halten.

Auch Sicherheitsaspekte waren zuletzt immer wieder diskutiert worden. Nach einer mutmaßlichen Vergewaltigung in einem Uber-Taxi in Indien waren dort generell alle privaten Fahrdienste gestoppt worden.

Erst am Donnerstag hatte ein alter Blog-Eintrag des Unternehmens für Aufregung gesorgt. Das ARD-Magazin „Panorama“ berichtete in einer Sendung darüber, dass Uber in dem bereits gelöschten Beitrag detailliert schildert, wie sie Nutzerdaten auswerten. Demnach ermittelte Uber etwa für New York, wo und wie viele One-Night-Stands seiner Kunden stattgefunden haben. In der Sendung bezeichnete Deutschland-Chef Fabien Nestmann eine solche Auswertung als „analytisches Spiel“.

Ein Uber-Sprecher betonte allerdings, dass solche Auswertungen längst nicht mehr gemacht würden. Seinen Kritikern geben solche Analyse-Praktiken dagegen neues Futter. „Diskretion ist im Taxi-Geschäft Ehrensache - egal ob Sie ein Fahrzeug per Telefon oder über eine App ordern“, sagte Hermann Waldner, Geschäftsführer von Taxi Berlin und der Smartphone-App taxi.eu, die als Branchenlösung mit andern Smartphone-Apps wie MyTaxi oder Fahrdiensten von Uber konkurriert. Jegliche Datenschnüffelei verbiete sich in dem Gewerbe.