Commerzbank droht 500-Millionen-Dollar Strafe
Frankfurt/New York (dpa) - Die Commerzbank muss sich auf eine Strafe wegen Verstößen gegen US-Sanktionen gefasst machen. US-Medien berichteten von „mindestens 500 Millionen Dollar“, die Teil eines Vergleichs sein könnten, um laufende Ermittlungen ad acta zu legen.
Derzeit liefen Gespräche mit den Behörden, schrieben die „New York Times“ (Dienstag) und die Finanz-Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf eingeweihte Personen.
Die Commerzbank-Aktie sackte am Dienstag um mehr als fünf Prozent ab und war damit der Verlierer im Dax. Die Commerzbank wollte die Informationen am Dienstag auf Anfrage nicht kommentieren. Dass es Untersuchungen der New Yorker Staatsanwaltschaft, des US-Justizministeriums und weiterer Behörden gibt, hatte das Kreditinstitut indes bereits eingeräumt.
Dabei geht es um den Verdacht, dass die Commerzbank gegen die von den USA verhängten Sanktionen gegen Iran, Sudan, Nordkorea, Myanmar und Kuba verstoßen hat. Die Commerzbank hat eine Filiale am Weltfinanzplatz New York und wickelt einen Teil ihrer Geschäfte darüber ab.
„Der Ausgang des Verfahrens ist derzeit noch nicht absehbar“, schrieb die Commerzbank in ihrem Geschäftsbericht 2013. Vor dem Hintergrund von hohen Strafzahlungen anderer Banken könne aber „nicht ausgeschlossen werden, dass die Bank sich hier gegen Zahlung eines nicht unerheblichen Geldbetrages vergleichen wird“, warnten die Frankfurter. Die Commerzbank hat für Rechtsstreitigkeiten insgesamt 934 Millionen Euro zurückgelegt.
Geschäfte mit dem Iran, Kuba und dem Sudan waren zuvor der größten französischen Bank BNP Paribas zum Verhängnis geworden. Die US-Behörden haben dem Finanzkonzern Geldstrafen über insgesamt annähernd 9 Milliarden Dollar (6,6 Mrd Euro) aufgebrummt, weil sie amerikanische Handelssanktionen in eklatanter Weise verletzt sahen. Die Bank konnte im Gegenzug ihre US-Lizenz behalten. Die Geschäfte waren nach französischem Recht legal.
Andere Banken wie Standard Chartered aus Großbritannien, ING aus den Niederlanden oder Credit Suisse aus der Schweiz waren wegen ähnlicher Vorwürfe weit glimpflicher davongekommen. Die Strafzahlungen lagen jeweils bei gut einer halben Milliarde Dollar, also etwa in der jetzt von den US-Medien berichteten Größenordnung bei der Commerzbank.
Auch die Deutsche Bank steht wegen möglicher Verstöße gegen die einseitig von den Vereinigten Staaten verhängten Embargos im Visier der US-Behörden. Ein Sprecher verwies auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa auf den Geschäftsbericht 2013.
Dort heißt es, die Deutsche Bank habe „Informationsanfragen hinsichtlich ihrer historischen Zahlungsabwicklungen von US-Dollar-Zahlungen erhalten“. Die Bank kooperiere mit den Aufsichtsbehörden. Die „New York Times“ spekulierte, eine Einigung mit der Commerzbank könnte den Weg für einen Vergleich mit der Deutschen Bank ebnen.