DGB-Chef Sommer kündigt hartes Tarifjahr an

Berlin/Passau (dpa) - DGB-Chef Michael Sommer erwartet angesichts guter Konjunktur ein hartes Tarifjahr 2013. „Die Gewerkschaften werden die Tarifverhandlungen in diesem Jahr sehr selbstbewusst führen und, falls nötig, auch mit aller Konsequenz“, sagte Sommer der „Passauer Neuen Presse“ (Samstag).

IG-Metall-Vize Detlef Wetzel gab für die Tarifrunde in der wichtigen Metall- und Elektroindustrie bereits die Marschroute vor. Die Gewerkschaft will kräftige Lohnerhöhungen für die rund 3,7 Millionen Beschäftigten erreichen. Die Forderung müsse über dem Verteilungsspielraum von 3 bis 3,5 Prozent liegen, sagte Wetzel der „Berliner Zeitung“ (Samstag).

„Wenn wir die wirtschaftliche Situation in Deutschland stabilisieren wollen, muss die Binnennachfrage gestärkt werden“, so Wetzel. Das derzeitige Wachstum gründe sich vor allem auf den Export, dieser lasse sich aber nicht beliebig ausweiten. „Deswegen kommt auf diese 3,5 Prozent noch was drauf, damit die Konjunktur einen zusätzlichen Schub erhält.“

Genauere Angaben zur Höhe der Forderung machte Wetzel nicht. Darüber will der Gewerkschaftsvorstand am 15. März in Frankfurt abschließend entscheiden, zuvor legen die Tarifkommissionen ihre Vorschläge vor. Erste Verhandlungsrunden sind in den Bezirken in der zweiten Märzhälfte geplant. Die bereits gekündigten Verträge laufen Ende April ohne nachlaufende Friedenspflicht aus, so dass ab Mai Warnstreiks möglich sind.

Die 3 bis 3,5 Prozent stellen laut Wetzel den Spielraum dar, der sich aus Preisanstieg und Produktivitätszuwachs zusammensetzt. „Die Ziel-Inflationsrate der Europäischen Zentralbank beträgt 2 Prozent, die gesamtwirtschaftliche Produktivität erhöht sich mittelfristig um 1 bis 1,5 Prozent“, sagte Wetzel der Zeitung. „Damit haben wir 3 bis 3,5 Prozent der Forderung berechnet.“

Vor den Gesprächen über einen neuen Haustarifvertrag beim Autobauer Volkswagen hatte sich nach Einschätzung der IG Metall zuletzt eine Forderung von bis zu 6 Prozent mehr Geld abgezeichnet. Auf die Frage, ob dies eine Orientierungsmarke für die Tarifforderung für die gesamte Metallbranche sei, sagte Wetzel: „Es ist immer eine Orientierung, wenn in großen Unternehmen die Forderung diskutiert wird. Unser Ziel ist dabei auch, dass der Abschluss relativ nah an der Forderung liegt.“

Sommer kündigte an, die Gewerkschaften würden ihre Forderungen mit Augenmaß aufstellen und Unterschiede in den verschiedenen Branchen machen. „Die Gewerkschaften sind bereit zu differenzieren: Wo es nicht so gut läuft, werden wir das natürlich berücksichtigen“, sagte der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes. „Doch Deutschland hatte in den vergangenen Jahren Reallohnverluste - nicht zuletzt in Folge der Niedriglohnpolitik. Es gehört zum Ritual, dass die Arbeitgeber vor wichtigen Tarifrunden die Konjunktur schlecht reden. Davon lassen wir uns nicht beeindrucken.“