Draghi bereit zu Ausweitung der EZB-Geldflut

Frankfurt/Main (dpa) - Europas Währungshüter stehen bereit für eine weitere Geldflut. „Wir werden alles Notwendige tun, um die Inflation so schnell wie möglich wieder zu erhöhen“, betonte EZB-Präsident Mario Draghi bei einem Bankenkongress in Frankfurt.

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Sollte der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) bei seiner Sitzung am 3. Dezember zu dem Schluss kommen, dass die Risiken wieder zugenommen haben, „werden wir handeln und alle Instrumente im Rahmen unseres Mandates ausschöpfen“, bekräftigte Draghi.

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann warnte vor einer weiteren Ausweitung der Geldschwemme: „Je länger die extrem lockere Geldpolitik andauert, umso weniger wirkt sie und umso mehr Risiken und Nebenwirkungen kommen ins Spiel.“

Regierungen könnten sich an die niedrigen Zinsen gewöhnen und notwendige Reformen verschleppen. „Wir sollten auch nicht vergessen, dass die bereits ergriffenen Maßnahmen noch Zeit brauchen, um voll zu wirken“, sagte Weidmann.

Seit März pumpt die EZB monatlich 60 Milliarden Euro in den Kauf von Staatsanleihen und anderen Wertpapieren. Das Billionenprogramm soll nach bisheriger Planung bis mindestens September 2016 laufen. Draghi bekräftigte, dieses Programm sei flexibel und könne „in Umfang, Zusammensetzung und Dauer“ angepasst werden.

Außerdem wird der EZB-Rat nach Draghis Worten das Niveau der Strafzinsen für Bankeinlagen bei der EZB neu bewerten. Derzeit zahlen Banken 0,2 Prozent Zinsen, wenn sie Geld über Nacht bei der Notenbank parken. Volkswirte erwarten, dass die EZB den Strafzins erhöhen wird.

Dauerhaft niedrige Preise gelten als Risiko für die Konjunktur. Denn Unternehmen und Verbraucher könnten Investitionen aufschieben, weil es bald noch günstiger werden könnte. Im Oktober lagen die Verbraucherpreise im Euroraum nach Eurostat-Daten gerade einmal um 0,1 Prozent über Vorjahresniveau. Die EZB strebt mittelfristig ein stabiles Preisniveau bei Teuerungsraten knapp unter 2,0 Prozent an.

Ein Großteil des aktuell niedrigen Preisniveaus geht auf sinkende Ölpreise zurück. Der Rückgang der Ölpreise sei eher ein Treiber für die Konjunktur als ein Vorbote von Deflation, betonte Weidmann. Draghi gab jedoch zu bedenken, dass auch die sogenannte Kerninflation - also die Rate ohne Energie, Nahrungs- und Genussmittel - bedenklich niedrig ist: „Eine niedrige Kerninflation kann uns nicht kalt lassen“, sagte der EZB-Präsident.