Draghi: Vertrauen in Eurozone kehrt allmählich zurück
Frankfurt/Main (dpa) - Das Vertrauen in die Eurozone kehrt nach Einschätzung von EZB-Präsident Mario Draghi allmählich zurück.
Die Anstrengungen der Regierungen und der Europäischen Zentralbank (EZB) hätten die unmittelbaren Spannungen an den Märkten beruhigt, sagte Draghi am Freitag zum Abschluss der „Euro Finance Week“ in Frankfurt: „Daher kann ich heute von einer allmählichen Rückkehr des Vertrauens in die Eurozone berichten.“
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht keine Alternative zu weiteren Milliardenhilfen für das wankende Griechenland. Er sei zuversichtlich, dass eine Einigung gefunden werde. „Wir müssen das einfach machen“, sagte Schäuble. „Wenn wir eine vernünftige Lösung für Griechenland finden, bin ich auch zuversichtlich, dass die Ansteckungsgefahr, die wir in anderen Ländern gesehen haben, schrittweise abgebaut wird.“ Insgesamt sehe er „eine gewisse Stabilisierung“ in der Eurozone, sagte der Minister.
Nach Einschätzung von Ex-Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann wird Griechenland ohne einen weiteren Schuldenschnitt kaum wieder auf die Beine kommen. „Irgendwann wird der Schuldenschnitt kommen müssen“, sagte der heutige Verwaltungsratspräsident des Schweizer Versicherungskonzerns Zurich im „Interview der Woche“ des Südwestrundfunks (SWR/Samstag).
Draghi bekräftigte die Bereitschaft der EZB, notfalls unbegrenzt Anleihen von Krisenstaaten wie Spanien zu kaufen, um die Lage zu stabilisieren. Europa oberster Währungshüter betonte zugleich: „Die EZB hat keine Aufgaben von Regierungen übernommen.“ Reformen in den Krisenländern und in der EU als Ganzes müssten vorangetrieben werden.
Die Bankenunion sieht Draghi als einen Baustein für ein stabileres Europa. Er dämpfte jedoch die hohen Erwartungen an eine zentrale EZB-Aufsicht. Diese könne nach derzeitigem Stand zwar 2013 ihre Arbeit aufnehmen, „aber dann brauchen wir Zeit“, sagte Draghi. „Wir müssen es zeitgerecht hinbekommen, aber wir müssen es gut machen.“
Die EZB soll in Zusammenarbeit mit den nationalen Aufsehern schrittweise alle gut 6000 Euro-Banken beaufsichtigen. Draghi stellte klar, dabei dürften auch kleinere Institute wie Sparkassen und Volksbanken bei der zentralen Bankenaufsicht nicht außen vor bleiben: Auch sie könnten sich als systemisch relevant entpuppen.
Sorge bereitet in Deutschland ein mögliches Ausscheren der USA aus der für 2013 vereinbarten Einführung schärferer Kapitalregeln für Banken. „Basel III“ müsse als globaler Standard kommen, betonte Commerzbank-Chef Martin Blessing.
Sollten sich die USA nicht an das unter den führenden Wirtschaftsmächten (G20) abgestimmte Vorgehen halten, müsse man darüber nachdenken, die Geschäfte von US-Banken in Europa zu beschränken, forderte Blessing: „Ein Flugzeug, das den europäischen Sicherheitsstandards nicht genügt, darf hier auch nicht landen.“
Bundesbank-Vizepräsidentin Sabine Lautenschläger drohte, sollten die USA nicht mitmachen, „müsste man sich natürlich überlegen, was man mit den US-amerikanischen Instituten in der Europäischen Union macht“. Die Aufseherin erklärte: „Zumindest müsste man prüfen, inwiefern man für die europäischen Einheiten das entsprechende Recht, das in Europa gilt, anwendet“.
Die G20-Staaten, darunter die USA, hatten sich Ende 2010 verpflichtet, „Basel III“ ab 2013 anzuwenden. Die Regeln verpflichten Banken zu dickeren Kapitalpuffern. Wann „Basel III“ in der Europäischen Union endgültig beschlossen wird, ist noch offen.
