Europäischer Schuldenberg wächst weiter
Brüssel (dpa) - Ungeachtet großer Sparanstrengungen wächst der Schuldenberg vieler EU-Staaten weiter. Der gesamtstaatliche Schuldenstand dürfte im kommenden Jahr im Schnitt 83,3 Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen.
Dies teilte die EU-Kommission am Montag in Brüssel in einem Bericht zu den öffentlichen Finanzen mit. Der Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte: „Die Schuldenstände sind besorgniserregend.“
Für das laufende Jahr wird nach früheren Angaben ein durchschnittlicher EU-Schuldenstand von 82,3 Prozent angenommen. Nach den EU-Regeln darf der Schuldenberg eines Mitgliedslandes höchstens 60 Prozent erreichen. Falls die Staaten der EU ihre Haushalte entschlossen konsolidierten, „würden sich die Schulden 2012 stabilisieren“, schrieb die Kommission.
Die EU-Strategie zur Sanierung der Staatsbudgets sei auch vor dem Hintergrund der Marktturbulenzen und des „ungewissen Tempos der wirtschaftlichen Erholung“ weiter gültig, erklärte Kommissar Rehn laut einer Mitteilung. „Mitgliedstaaten, die den Druck von Märkten zu spüren bekommen, müssen ihre haushaltspolitischen Zielvorgaben weiterhin erfüllen und erforderlichenfalls weitere Maßnahmen ergreifen.“
In dem Routinebericht werden keine neuen Defizitschätzungen für die Mitgliedsländer vorgelegt. Besonders kritisch sieht die Lage die Griechenland aus. Dort soll die gesamtstaatliche Verschuldung nach früheren Angaben 2012 auf 166 Prozent klettern.
Rehn sagte kurzfristig seine geplante Pressekonferenz zu dem Bericht ab. Er sei aus privaten Gründen verhindert, die nichts mit seiner Arbeit zu tun hätten, sagte Rehns Sprecher. Der Kommissar wolle sich wie geplant am Donnerstag den Medien stellen - dann veröffentlicht die Behörde eine neue Wachstumsprognose.
Neue Unsicherheit über das hoch verschuldete Griechenland erschüttert derzeit die Eurozone. Rehn hatte erst am Sonntag an Athen appelliert, Spar- und Reform-Zusagen auch umzusetzen.
