Corona-Krise Galeria Karstadt Kaufhof klagt auf Öffnung der NRW-Filialen
Essen/Münster · Durch die Coronaschutz-Verordnung des Landes NRW sind große Kaufhäuser seit Wochen geschlossen. Die Essener Kette Galeria Karstadt Kaufhof klagt dagegen. Dass ab Montag zum Beispiel Möbelhäuser wieder öffnen dürfen, macht die Sache nicht einfacher.
Die Essener Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof will in der Corona-Krise gerichtlich klären lassen, ob seine Häuser geschlossen bleiben müssen. Das Unternehmen wende sich in einem Eilverfahren gegen die Coronaschutzverordnung, teilte das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes am Freitag in Münster mit. Das Land hat Gelegenheit, dazu Stellung zu beziehen. Eine Entscheidung soll in dieser Woche nach Angaben des Gerichts nicht mehr fallen.
Die aktuell geltende Coronaschutzverordnung verbietet das Öffnen unter anderem von Kaufhäusern. Ab Montag gelten neue Vorgaben für den Einzelhandel. Große Kaufhäuser wie Karstadt und Kaufhof müssen demnach weiter geschlossen bleiben. Die von Bund und Ländern vorgegebene langsame Öffnung des Handels sieht nämlich vor, dass nur Geschäfte bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche ab Montag wieder unter bestimmten Sicherheitsauflagen öffnen dürfen. Mit dieser Regelung soll gewährleistet werden, dass nicht alle Läden auf einmal aufmachen und die Innenstädte dadurch wieder zu voll werden.
Allerdings hat das Land Nordrhein-Westfalen einen Sonderweg eingeschlagen: Es erlaubt zusätzlich die Öffnung von Möbelhäusern - darunter auch die der großen Kette Ikea - sowie von Babyfachmärkten. Mehrere Handelsketten und Verbände hatten bereits kritisiert, dadurch entstehe eine willkürliche Wettbewerbsverzerrung.
Nach Angaben einer OVG-Sprecherin bezieht sich der Eilantrag der Kaufhauskette auf die bisherige Regelung der Corona-Schutzverordnung, in der die 800-Quadratmeter-Regelung noch nicht vorkam. Es ist aber möglich, dass die kommende Neuregelung bzw. die Änderung der Schließungsregeln in das Verfahren einbezogen wird.
