IG Metall droht erneut mit Streiks

Berlin (dpa) - Mitten in den aktuellen Tarifverhandlungen für Millionen Industrie-Beschäftigte hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) den Gewerkschaften den Rücken gestärkt.

„Es ist in Ordnung, wenn bei uns die Löhne aktuell stärker steigen als in allen anderen EU-Ländern“, sagte Schäuble in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“.

Deutschland habe seine Hausaufgaben gemacht und könne sich höhere Tarifabschlüsse besser leisten als andere Staaten. „Wir haben viele Jahre der Reformen hinter uns“, sagte Schäuble. „Aber wir müssen aufpassen, dass wir nicht übertreiben. Das rechte Maß müssen wir wahren.“

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall kritisierte Schäuble. „Die Tarifparteien brauchen keine Belehrungen aus der Politik, egal von welcher Seite“, sagte ein Verbandssprecher der Tageszeitung „Die Welt“ (Montagsausgabe). „Der sensible Prozess des Aushandelns der Löhne durch die Tarifparteien kann durch Einmischung von außen nur beschädigt und gestört werden.“

Aktuell laufen wichtige Tarifrunden in der Metall- und Elektroindustrie sowie in der Chemieindustrie. Die IG Metall fordert für die rund 3,6 Millionen Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie 6,5 Prozent mehr Geld für zwölf Monate sowie mehr Mitbestimmung bei Leiharbeit und die unbefristete Übernahme von Lehrlingen.

Die Arbeitgeber haben bislang 3 Prozent mehr Geld für 14 Monate angeboten, die übrigen Forderungen aber abgelehnt. In der vergangenen Woche hatten sich nach Gewerkschaftsangaben mehr als 270 000 Beschäftigte an Warnstreiks beteiligt. In den nächsten Tagen sollen die Proteste weitergehen.

Die IG Metall drohte erneut mit einem harten Arbeitskampf. „Wenn bis Pfingsten auf der anderen Seite keine Einsicht einkehrt, dann führt kein Weg an einem Streik vorbei, auf breiter Front“, sagte Huber der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Die Arbeitgeber forderten die Gewerkschaft zum Entgegenkommen auf. „Wir erwarten jetzt von der IG Metall, dass sie Wege signalisiert, auf denen wir den Tarifkonflikt lösen können“, sagte Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser am Samstag laut Mitteilung. „Sie kann sich jetzt nicht wie ein römischer Kaiser gebärden, der nur den Daumen hebt oder senkt, während wir Arbeitgeber uns in der Arena abquälen.“

Huber hatte bereits am 1. Mai angekündigt, wenn es bis Pfingsten (27./28. Mai) keine Lösung im Tarifkonflikt gebe, werde es zu Urabstimmung und Streiks kommen. Die nächste, bereits vierte Verhandlungsrunde ist für Dienstag (8. Mai) in Baden-Württemberg angesetzt.

Neben der Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie geht auch die in der Chemieindustrie langsam in die heiße Phase. Die Tarifverhandlungen für bundesweit rund 550 000 Beschäftigte werden am Montag (7. Mai) auf Bundesebene in Hannover fortgesetzt. Die Gewerkschaft IG BCE fordert 6,0 Prozent mehr Geld. Die Arbeitgeber lehnen dies ab.