Irland auf dem Weg der Besserung
London/Dublin (dpa) - Das wirtschaftliche schwer angeschlagene Irland ist nach Ansicht der Prüfer von EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) auf dem Weg der Besserung.
„Irland macht gute Fortschritte bei der Überwindung der schlimmsten Wirtschaftskrise in seiner jüngeren Geschichte“, sagte Istvan Szekely von der EU-Kommission am Freitag in Dublin.
Das Land hat seine Neuverschuldung im ersten Quartal 2011 nach Angaben der Europäischen Zentralbank deutlich zurückgefahren. Das Haushaltsdefizit betrug Ende März 10,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP), teilte die Europäische Zentralbank bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU und Internationalem Währungsfonds am Freitag in Dublin mit. Im Jahr 2010 stand noch ein Defizit von 32 Prozent zu Buche.
Irland habe seine Entschlossenheit erneuert, das Defizitziel von drei Prozent bis 2015 zu erreichen, sagte Szekely, der für die EU-Kommission an einer zweiwöchigen Untersuchung der irischen Finanzen im ersten Quartal teilgenommen hatte. Irlands Finanzminister Michael Noonan erinnerte an das Ergebnis der Bankenstresstests vor wenigen Wochen. Darin wurde deutlich, dass 24 weitere Euro-Milliarden für vier Banken gebraucht werden. Dies liege deutlich unter den 35 Milliarden, die im Rettungspaket vorgesehen seien.
Gemeinsam mit IWF und EZB überprüfte die Kommission, inwieweit Irland die Auflagen erfüllt, die ihm als Gegenleistung für Kredite aus dem Rettungsschirm von EU und IWF aufgetragen wurden. Irland war im Dezember vergangenen Jahres als erstes Land unter den Rettungsschirm von EU und IWF geschlüpft. Insgesamt 85 Milliarden Euro an Kreditzusagen wurden garantiert, darunter 17,5 Milliarden aus Irland selbst.
„Dieses Programm ist ein Rettungsseil für Irland“, sagte Ajai Chopra vom IWF. Es enthalte „irische Lösungen für irische Probleme“. Chopra betonte, es lägen noch große Herausforderungen vor Irland, die mit großer Entschlossenheit angegangen werden müssen. Klaus Masuch von der Europäischen Zentralbank erklärte, Europa und die Eurozone leisteten „substanzielle Hilfe für Irland“. Das Land könne auf Kredite zu Konditionen zurückgreifen, zu denen Geld auf dem freien Markt für Irland nicht erhältlich wäre. Die in Irland diskutierte Möglichkeit, einen Teil der Kredite an internationale Banken nicht zurückzuzahlen, um diese am Risiko zu beteiligen, schloss er aus. Das würde die Märkte verunsichern.
Die Ratingagentur Moody's hatte die Kreditwürdigkeit Irlands am Freitag um zwei Noten zurückgenommen. Irland rangiert damit nur noch eine Stufe über Ramschniveau. Als Begründung wurde unter anderem genannt, dass die Wachstumsprognosen nicht in dem Maße wie erwartet eintreten könnten. Die irische Zentralbank kalkuliert mit einem Wachstum von 0,9 Prozent für 2011 und 2,2 Prozent für 2012 - nach drei Jahren der zurückgehenden Wirtschaftsleistung in Folge.
Finanzminister Michael Noonan kündigte an, die europäischen Institutionen seien einverstanden, dass der irische Mindestlohn wieder auf 8,65 Euro pro Stunde angehoben werden darf. Die Absenkung des Mindestlohnes um einen Euro pro Stunde war eine der Bedingungen aus dem Rettungspaket, um die öffentlichen Ausgaben zu reduzieren.
