Kleine Kapsel — großer Streit
Nestlé will die Konkurrenz für seine Kaffeelinie Nespresso vom Markt verbannen.
Düsseldorf. Der Schweizer Lebensmittelkonzern Nestlé leistet sich bei seiner Luxus-Kaffeelinie Nespresso den US-Schauspieler George Clooney (Foto unten) als Werbe-Ikone. Die Konkurrenz dagegen setzt auf den günstigen Preis ihrer Kaffee-Kapseln. Vielleicht nicht mehr lange, denn Nespresso möchte die Konkurrenz vom Markt verbannen. Am Dienstag begann vor dem Düsseldorfer Landgericht der Prozess gegen die beiden Firmen Betron AG und Ethical Coffee Company, denen ein Verstoß gegen das Patentrecht nachgewiesen werden soll.
Unstrittig ist, dass Nespresso ein Patent auf die Kaffeemaschinen hat. Das Landgericht muss nun klären, ob die Kapseln auch dazugehören, oder Gebrauchsgegenstände sind, die man einfach austauschen kann.
Bereits 1976 hatte Nestlé ein Patent auf die Plastik-Kapseln angemeldet, das allerdings 20 Jahre später ausgelaufen ist. Die Rechtsanwälte des Weltkonzerns argumentieren damit, dass die Nespresso-Maschinen inzwischen in der vierten Generation sind und sich die Technik verändert habe. Die Pads seien beim Kaffeekochen nicht mehr „passiv“, sondern aktiver Teil des Vorgangs. Damit seien sie Teil der Maschine und somit patentrechtlich ebenfalls geschützt.
Das sehen die beiden Schweizer Unternehmen komplett anders. Denn die Pads haben sich angeblich in den vergangenen 20 Jahren nicht verändert und könnten patentrechtlich nicht geschützt werden. Die Richter ließen am Dienstag bereits durchblicken, dass sie diese Meinung wahrscheinlich teilen werden, wollen sich aber noch Zeit nehmen. Das Urteil soll am 16. August bekannt gegeben werden.
