Koalition setzt abgespeckte A400M-Lösung durch
Berlin (dpa) - Weniger Militärtransporter für die Bundeswehr: Die schwarz-gelbe Koalition hat aus Kostengründen eine abgespeckte Lösung bei der Finanzierung des neuen Airbus A400M beschlossen.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigte am Mittwoch einen Vorschlag von Union und FDP, dass die Luftwaffe nur 40 statt der zuletzt geplanten 53 Flugzeuge erhalten soll. Die Bundesregierung will 13 Maschinen an andere Länder weiterverkaufen, um Geld zu sparen.
Airbus-Chef Thomas Enders zeigte sich dennoch erleichtert über den Kompromiss. „Für uns ist entscheidend, dass Deutschland die Bestellung von 53 A400M beschlossen hat und damit auch die anteilige Finanzierung der Zusatzkosten“, sagte Enders am Mittwoch. „Damit ist die Kuh nun endlich vom Eis und wir können uns voll auf die Entwicklung und die Produktion konzentrieren.“ Denn formal garantiert Deutschland weiterhin die Abnahme von 53 Maschinen.
Deutschland hatte ursprünglich 60 A400M bei der EADS-Tochter Airbus bestellt. Durch die Verringerung auf 53 Maschinen und den Verzicht auf Tiefflug-Eigenschaften werde der deutsche Anteil an den Mehrkosten von 670 Millionen Euro erbracht, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.
Die Regierung will nun bis Ende September mit Airbus/EADS darüber verhandeln, wie die 13 Maschinen anderweitig verkauft werden können. Der Grünen-Haushaltsexperte Alexander Bonde sagte, die Bundesregierung setze zusätzlich bis zu 2,5 Milliarden Euro aufs Spiel. Alle Risiken lägen beim Steuerzahler.
Die sieben Käuferländer Deutschland, Frankreich, Spanien, Belgien, Luxemburg, Großbritannien und die Türkei hatten sich mit EADS geeinigt, nicht weniger als 170 Transporter abzunehmen. Andernfalls würde sich Europas größtes Rüstungsprojekt, an dem 40 000 Arbeitsplätze hängen, nicht mehr rechnen, argumentierte EADS.
Die A400M ist als Mehrzweck-Militärtransporter mit vielseitigen Fähigkeiten konzipiert. Das 45 Meter lange Flugzeug soll 37 Tonnen Nutzlast bis hin zu gepanzerten Fahrzeugen, Hubschraubern oder schwerem Räumgerät über 8700 Kilometer transportieren können. Gleichzeitig soll es in der Lage sein, sowohl schnell fliegende Kampfjets als auch langsame Hubschrauber in der Luft zu betanken.
