Merkel erwartet keine Schicksalswoche für den Euro
Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat sich gegen Krisenszenarien für den Euro angesichts anstehender Entscheidungen der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Wahl in Griechenland gewandt.
„Ich würde nicht von einer Schicksalswoche für den Euro sprechen“, sagte die CDU-Chefin am Montag in Berlin. Sie habe immer wieder gesagt, dass die Eurokrise nicht völlig überwunden sei. „Die EZB trifft ihre Entscheidungen sowieso unabhängig.“
Die Bürger Griechenlands dürften die Möglichkeit zu wählen verantwortungsvoll nutzen. „Und dann sehen wir weiter“, sagte die Kanzlerin. „Unsere ganze Politik ist darauf gerichtet, dass Griechenland ein Teil des Euroraums ist“, bekräftigte sie nach einem Gespräch mit dem Präsidenten Ghanas, John Dramani Mahama. Dafür gehörten Eigenanstrengungen Griechenlands und Solidarität der Euro-Mitglieder weiterhin zusammen. Deutschland sei zur Solidarität bereit. „Die Menschen haben sehr große Opfer auf sich genommen. Das ist uns bewusst.“
Für der Wahl in Griechenland an diesem Sonntag zeichnet sich ein Vorsprung der Linkspartei Bündnis der radikalen Linken (Syriza) von Alexis Tsipras ab. Dieser strebt einen Schuldenschnitt und ein Ende der harten Sparpolitik an.
Die Europäische Zentralbank könnte am Donnerstag (22.1.) den Kauf von Staatsanleihen in großem Stil beschließen. Das Programm ist aber umstritten, vor allem in Deutschland gibt es Bedenken. Bei dem Programm drucken sich Zentralbanken quasi selbst Geld, um Wertpapiere zu kaufen. Das soll langfristige Zinsen senken. Zudem wird Geld ins Bankensystem geschleust, das die Institute anderweitig - etwa als Kredite - verwenden können. Das soll die Konjunktur anschieben.
Der französische Staatspräsident François Hollande zeigt sich derweil überzeugt davon, dass die EZB den Rückkauf von Staatsschulden beschließen wird. Dies werde der europäischen Wirtschaft einen wichtigen Geldzufluss verschaffen und könne einen Wachstumsschub begünstigen, sagte Hollande am in Paris beim Neujahrsempfang für die französischen Arbeitgeber.
Im Gespräch ist ein Umfang des Programms von 500 Milliarden Euro. Das „Handelsblatt“ berichtete allerdings am Montag unter Bezug auf Finanzkreise über einen Umfang von bis zu 700 Milliarden Euro.
Viele Marktbeobachter gehen zurzeit davon aus, dass die EZB auf ihrer Zinssitzung an diesem Donnerstag breite Käufe von Staatsanleihen zwar grundsätzlich ankündigen wird. Ob jedoch bereits Details genannt werden und ob die Käufe schnell starten, gilt als weniger wahrscheinlich. Als ein Grund werden die wenige Tage später stattfindenden Wahlen in Griechenland und die entsprechend hohe politische Unsicherheit genannt.
