Merkel und Sarkozy beraten über Schuldenkrise
Berlin (dpa) - Die Achterbahnfahrt an den Finanzmärkten geht weiter, die Politik scheint ratlos. An diesem Dienstag kommen Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy in Paris zu einem Sondertreffen zusammen.
Die beiden führenden Euro-Länder machen Druck für weitere Reformen.
Wie das Kanzleramt am Donnerstag in Berlin mitteilte, geht es um „gemeinsame Vorschläge zur Stärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung der Eurozone“. Diese sollten noch vor Ende des Sommers erarbeitet werden. Dies hatten Merkel und Sarkozy auf dem Griechenland-Gipfel am 21. Juli bereits angekündigt.
Die Vorschläge sollen in Überlegungen einer Arbeitsgruppe des EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy einfließen. Sie sollen für ein verbessertes Krisenmanagement in der Euro-Zone sorgen. Merkel und Sarkozy wollen auch die Situation im Nahen Osten sowie weitere internationale Themen erörtern.
An den Börsen kam die Nachricht über das Spitzentreffen der beiden führenden Euro-Länder grundsätzlich gut an. Händler begrüßen es generell, wenn Merkel und Sarkozy angesichts der Euro-Schuldenkrise zu bilateralen Beratungen zusammenkommen. Das leichte Plus an den Aktienmärkten am Donnerstagnachmittag wurde aber eher auf positive Nachrichten aus den USA zurückgeführt.
So starteten die US-Börsen nach guten Firmenzahlen und erfreulichen Konjunkturdaten einen erneuten Erholungsversuch. Auch Titel französischer Großbanken erholten sich an der Pariser Börse nach einem drastischen Minus am Mittwoch wieder. Händler schlossen eine weitere Achterbahnfahrt an den Märkten allerdings nicht aus.
Merkel und Sarkozy hatten erst am vergangenen Sonntag zur Beruhigung der Märkte die Beschlüsse des Euro-Gipfels vom 21. Juli bekräftigt. Diese sollten rasch vollständig umgesetzt werden. Bis Ende September sollen die Parlamente zugestimmt haben.
Bei dem Gipfel wurde ein zweites Hilfspaket für Griechenland in Höhe von 109 Milliarden Euro geschnürt. Zudem wurde beschlossen, die Aufgaben des Rettungsfonds EFSF auszuweiten. Unter anderem soll er risikoreiche Anleihen angeschlagener Staaten aufkaufen dürfen.
Anfang dieser Woche hatte Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) gefordert, mit Stresstests und Schuldenbremsen nach deutschem Vorbild in allen Euro-Ländern die wankende Währungsgemeinschaft langfristig zu stabilisieren.
Dazu könnte ein neuer europäischer Stabilitätsrat aufgebaut werden, der bei schlechtem Wirtschaften automatisch Sanktionen - etwa bei der Vergabe von EU-Fördermilliarden - verhängen würde. Vize-Kanzler Rösler hatte seine Initiative mit Merkel besprochen.
Die Franzosen setzen in der Euro-Schuldenkrise eher auf auf Merkel als auf ihren Präsidenten. Nach einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage trauen 46 Prozent der Befragten der Berliner Regierung ein erfolgreiches Krisenmanagement zu. Dass Sarkozy Turbulenzen abwenden kann, glaubten dagegen nur 33 Prozent. Auch US-Präsident Barack Obama schnitt mit 37 Prozent besser ab.
