OECD vermisst Ehrgeiz für Reformen in Deutschland
Paris (dpa) - Deutschland sollte aus Sicht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) mehr für seine Zukunftsfähigkeit tun.
„Der Ehrgeiz für gute Strukturreformen hat deutlich nachgelassen“, kritisierte der Direktor für wirtschaftspolitische Studien bei der OECD, Christian Kastrop, in Paris bei der Vorlage des Wirtschaftsausblicks seiner Organisation.
Nach zuvor guten Ansätzen seien die jüngsten fünf bis sieben Jahre „eher enttäuschend“ verlaufen, sagte Kastrop. Als mögliche Ziele nannte Kastrop die Bereiche Arbeitsmarkt, Sozial- und Steuerpolitik. Zudem könne Deutschland mehr für die Erholung des Wachstums in Europa tun. Gemeinsam mit fiskalpolitischen Ansätzen könnten die Volkswirtschaften aus Sicht der OECD damit „der Wachstumsfalle entkommen“.
Die Organisation sieht die Weltwirtschaft in einer anhaltenden Phase schlechter Konjunkturwerte. „Das Wachstum in den fortgeschrittenen Volkswirtschaften bleibt schwach und hat sich in den Schwellenländern, die seit der Krise Zugpferd der Weltwirtschaft waren, abgeschwächt“, sagte Generalsekretär Angel Gurría in Paris nach OECD-Angaben.
So erwartet die Organisation weltweit in diesem Jahr nur ein Wachstum von 3,0 Prozent, stagnierend auf dem Niveau des bereits schwachen Vorjahres. Für 2017 erwarten die Experten 3,3 Prozent. Deutschland kann nach 1,4 Prozent im Vorjahr mit 1,6 Prozent in diesem und 1,7 Prozent in 2017 rechnen. Für die Eurozone gehen die Statistiker nach 1,6 Prozent in 2015 und 2016 für 2017 von 1,7 Prozent mehr Wirtschaftskraft aus. In China lässt das Wachstum „trotz der Nachfragestimulierung“ weiter nach mit Werten von 6,9 (2015), 6,5 (2016) und 6,2 (2017) Prozent.
Ein Risiko für das Wachstum sieht die OECD zudem in einem möglichen Austritt Großbritanniens aus der EU. „Ein Brexit würde zu wirtschaftlicher Unsicherheit führen und den Handel behindern“, hieß es in Paris. Ein Brexit würde die EU nach OECD-Berechnung bis 2030 fünf Prozent ihres gesamten Volumens kosten.
Aktuell sorgt in Deutschland vor allem die Binnennachfrage für Wachstum. Ein starkes Potenzial für Deutschland sieht die OECD in der Zuwanderung von Migranten. „Wir sind ein stark alterndes Land“, betonte Kastrop mit Blick auf Deutschland. Die Möglichkeiten könnten aber nur dann ausgeschöpft werden, wenn Immigranten schnell in den Arbeitsmarkt integriert würden.
