Spaniens Banken abgestuft, Wirtschaft in Rezession
Madrid/Santiago de Compostela (dpa) - Die Krise und ihre Folgen setzen dem Euro-Sorgenkind Spanien trotz der drastischen Sparpolitik der Regierung unvermindert zu. Die US-Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) stufte am Montag die Kreditwürdigkeit von elf spanischen Banken herab.
Darunter waren auch die Großbanken Santander und BBVA. Das staatliche Statistik-Institut (INE) bestätigte zudem, dass die viertgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone zu Jahresbeginn offiziell in die Rezession gerutscht ist.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) appellierte an die Madrider Regierung, an ihrer Sparpolitik festzuhalten. Das Vertrauen der Märkte könne nicht von einem Tag auf den anderen zurückgewonnen werden, betonte der Minister auf einer Tagung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Santiago de Compostela im Nordwesten Spaniens. Die Reformen, die die Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy eingeleitet habe, seien beeindruckend.
Der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos bestätigte Medienberichte, wonach die Regierung zur Sanierung der Banken über eine mögliche Auslagerung von Schrottpapieren des heimischen Finanzsektors diskutiert. Bis vor kurzem hatten Regierungsvertreter der Gründung einer „Bad Bank“ noch eine Absage erteilt. Laut einem Bericht der „Financial Times“ (FT) wird nun erwogen, die Bankbilanzen von faulen Immobilienkrediten zu befreien. Dem Blatt zufolge handelt es sich beim „Bad-Bank-Plan“ um den jüngsten Versuch der Mitte-Rechts-Regierung von Rajoy, Rettungsprogramme abzuwenden, wie sie in den anderen krisengeschüttelten Eurostaaten Griechenland, Irland und Portugal laufen.
S&P betonte, die Herabstufung spanischer Banken sei eine Folge der in der vergangenen Woche bekanntgegebenen skeptischeren Bewertung der Bonität Spaniens. Wie die Agentur mitteilte, wurde die Ratings für die Banken Santander und BBVA um zwei Stufen gesenkt - ebenso wie zuvor die Note für das Land Spanien selbst. Santanders langfristige Schulden werden jetzt mit der Note „A-“ und damit etwas besser als die Verbindlichkeiten Spaniens eingestuft. BBVA habe jetzt mit „BBB+“ die gleiche Bewertung wie Spanien. De Guindos betonte, Madrid habe nicht die Absicht, zur Sanierung der Banken Gelder aus den EU-Rettungsfonds zu beantragen.
Spaniens Banken leiden unter dem Zusammenbruch des heimischen Immobilienmarkts und gelten derzeit als einer der größten Problemfälle innerhalb der europäischen Schuldenkrise. Der Sektor ist geprägt von den beiden Großbanken sowie zahlreichen kleineren Instituten, die größtenteils regional tätig sind. Zudem hat das Land einen großen Sparkassensektor. Von den vielen Sparkassen mussten in der Schuldenkrise bereits einige Institute vom Staat gerettet werden. Der gesamte Bereich befindet sich in einem Prozess der Neuordnung.
Die spanische Wirtschaftsleistung sank nach Angaben des Statistikamts in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres im Vergleich zum letzten Quartal 2011 um 0,3 Prozent. Damit ist die gängige Definition für eine Rezession - zwei Quartale mit negativen Wachstumsraten in Folge - nunmehr erfüllt. Im Schlussquartal 2011 war die Wirtschaft erstmals seit Ende 2009 wieder geschrumpft. Das Minus lag ebenfalls bei 0,3 Prozent.
Vizeregierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría betonte, die Regierung arbeite an einer Reform des Bankensystems. Sie kündigte zudem Privatisierungen im Bereich des Verkehrssektors an, nannte aber keine Einzelheiten. Rajoy hatte bereits am Vortag auf einem Treffen der konservativen Volkspartei (PP) betont: „Die Regierung wird an jedem Freitag (auf ihren Kabinettssitzungen) neue Reformen beschließen.“ Für diesen Freitag stellte er eine neue „bedeutende Reform“ in Aussicht.
