ThyssenKrupp zahlt Bahn Schadenersatz wegen Schienenkartell
Essen (dpa) - Der Industriekonzern ThyssenKrupp hat sich mit der Deutschen Bahn auf einen millionenschweren Schadenersatz wegen verbotener Preisabsprachen bei der Lieferung von Schienen verständigt. Die Bahn und ThyssenKrupp bestätigten am Mittwoch die grundsätzliche Einigung.
Zur Höhe der Zahlung wollten sich die Unternehmen nicht äußern. Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte zuvor über eine Summe in Höhe von 150 Millionen Euro berichtet. Die Bahn hatte vor rund einem Jahr Klage gegen ThyssenKrupp und andere am sogenannten Schienenkartell beteiligte Unternehmen erhoben.
ThyssenKrupp hatte bereits im Frühjahr für einen möglichen Vergleich rund 200 Millionen Euro zur Seite gelegt. Nun kündigte der Ruhrkonzern an, dass wegen der Einigung keine neuen finanziellen Belastungen auf ihn zukämen. Bahn-Vorstand Gerd Becht erklärte, mit dem Vergleich sei auch für den Steuerzahler ein sehr guten Ergebnis erzielt worden: „Niemand kann ein Interesse an jahrelangen und teuren Gerichtsprozessen haben.“
Von den beteiligten Unternehmen am Schienenkartell hatte die Bahn zuvor 850 Millionen Euro plus Zinsen gefordert, davon allein 550 Millionen von ThyssenKrupp. Die Einigung muss nun noch von den zuständigen Gremien bestätigt werden. Unter anderem haben Bund und Länder als Geldgeber für das Schienennetz ein Mitspracherecht, an sie fließt einer großer Teil der Schadenersatzes zurück.
Das Bundeskartellamt hatte zuvor für das Schienenkartell - einschließlich der Erweiterung des Verfahrens im Juli auf Absprachen zulasten von Nahverkehrsunternehmen - insgesamt Bußgelder in Höhe von 232 Millionen Euro verlangt.
Das ist eine der höchsten Forderungen der Bonner Wettbewerbshüter überhaupt. Auf ThyssenKrupp entfielen davon 192 Millionen Euro. In einem ersten Teilkomplex wegen Absprachen zulasten der Deutschen Bahn beliefen sich die vom Kartellamt verhängten Bußgelder gegen Schienenhersteller auf insgesamt 134,5 Millionen Euro.
Die beteiligten Hersteller haben sich nach Erkenntnissen der Ermittlungsbehörden mindestens ein Jahrzehnt lang abgesprochen und zu hohe Preise für Schienen berechnet. Schadenersatz hat bereits der österreichische Konzern Voestalpine gezahlt, der das Kartell auffliegen ließ, zum Kronzeugen der Ermittler wurde und in der ersten Jahreshälfte einen hohen zweistelligen Millionen-Euro-Betrag überwies.
