Polizeiautos mit US-Sirene und rotem Blinklicht rücken näher
Berlin (dpa) - Polizeiwagen auf deutschen Straßen könnten neben dem bekannten Blaulicht auch rotes Blinklicht und eine zusätzliche heulende Sirene nach US-Vorbild bekommen.
Eine Rechtsgrundlage dafür leitete das Bundesverkehrsministerium jetzt dem Bundesrat zu, wie ein Sprecher am Freitag in Berlin mitteilte. Die neuen Signale sollen das Anhalten vorausfahrender Autos für Polizisten sicherer machen. Der Bundesrat muss der Verordnung, die solche Geräte generell zulassen soll, aber noch zustimmen. Manche Länder warten zunächst ab, Baden-Württemberg hingegen dringt auf die Änderung.
Mit den geplanten Änderungen sollten neue optische und akustische Anhalte-Signale zugelassen werden, sagte der Ministeriumssprecher und bestätigte damit Informationen der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitag). Polizeiwagen dürfen demnach mit nach vorn gerichteten Leuchten für rotes Blinklicht ausgestattet werden sowie mit einer Anzeige für rote Leuchtschrift. Sie könnte etwa „Anhalten, Polizei“ signalisieren.
Damit könnten Polizeistreifen besser auf sich aufmerksam machen und müssten Autos nicht mehr überholen, um sie zum Halten zu bringen, sagte der Sprecher. „Die Polizeibeamten sehen so die Insassen des kontrollierten Fahrzeugs jederzeit vor sich.“ Die Pläne gingen auf einen Beschluss der Länder-Innenminister zurück.
Aktiviert werden darf der neue Sirenenton demnach nur zusammen mit dem roten Blinklicht bei solchen Anhaltemanövern. Blaues und rotes Blinklicht dürften die Beamten nicht gleichzeitig einschalten.
Die Gewerkschaft der Polizei reagierte zurückhaltend. Inwiefern die zusätzlichen Signalen das Anhalten erleichtern könnten, sollte eingehender geprüft werden, sagte ein Sprecher. Statt sich mit einem solchen Detail zu beschäftigen, solle die technische Ausstattung von Streifenwagen grundsätzlich überprüft werden.
Die Deutsche Polizeigewerkschaft begrüßte dagegen die Pläne. „Die Gesetzesänderung ist dringend notwendig. Das dient dem Schutz der Einsatzkräfte und der Fahrzeuge“, sagte der Vorsitzende Rainer Wendt der „Welt“. Ein Sprecher des Autofahrerclubs ADAC sagte, die neuen Signale sollten aber auch nur für Verkehrskontrollen genutzt werden.
Inwiefern die neuen Möglichkeiten umgesetzt werden, ist unklar. Aus den Ländern, die für die Polizei zuständig sind, kamen zunächst unterschiedliche Reaktionen. In Berlin ist eine Einführung nicht geplant, wie ein Sprecher der Senatsinnenverwaltung sagte. Ein Sprecher des Thüringer Innenministeriums sagte, sein Land beobachte die Diskussion „mit Interesse“. Ein Sprecher des Innenressorts in Baden-Württemberg sagte der „Welt“: „Wir warten schon seit Jahren auf die Freigabe.“ Die Autos seien bereits programmiert, der zusätzliche Ton müsse nur noch freigeschaltet werden.
