Führende Vertreter der IT-Branche haben sich nach intensiven Gesprächen mit der Politik auf einen gemeinsamen Kodex verständigt, der eine Selbstverpflichtung für Panorama-Dienste im Internet enthält. Der Kodex wurde nun von acht Unternehmen unterzeichnet, darunter Google, Microsoft, Nokia und die Deutsche Post. Vorangegangen seien intensive Verhandlungen auch mit den amerikanischen Zentralen der Unternehmen, sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer bei der Übergabe.

Im vergangenen Sommer habe vor allem Googles Straßenatlas Street View mit dem Abfotografieren von Straßenzügen für große Empörung gesorgt, sagte de Maizière. Die Politik habe sich gegen ein Einzelfallgesetz entschieden. Das große Potenzial von Geodaten-Diensten habe man erkannt und wolle die Chancen für künftige Angebote nicht verbauen. „Dazu kommt, dass Häuserfassaden das Öffentlichste sind, was es überhaupt gibt“, sagte De Maizière.

Die Selbstverpflichtung soll nach Angaben des Bitkom bis Herbst umgesetzt werden. „Wir starten gleich nach der CeBIT mit den technischen und organisatorischen Vorbereitungen“, sagte Scheer. So will die Industrie ein zentrales Internetportal aufbauen, über das sich Bürger informieren können - unter anderem darüber, wie einzelne Dienste funktionieren, ob ihre Stadt gerade erfasst wird und welche Rechte sie haben. Webseiten, auf denen Nutzer Widerspruch einlegen können, sollen ebenfalls verlinkt werden.