Parteichef weg: Piraten suchen neuen Steuermann
Berlin (dpa) - Mit ihrem Internet-Programm ist die Piratenpartei in kurzer Zeit zur größten außerparlamentarischen Opposition geworden. Zuletzt beschäftigte sie sich aber vor allem mit sich selbst.
Die Wahl eines neuen Parteichefs soll am Wochenende einen Neuanfang ermöglichen.
Der bisherige Vorsitzende Jens Seipenbusch verzichtete am Mittwoch unmittelbar vor dem Bundesparteitag auf eine weitere Kandidatur. Der 42-Jährige bestätigte einen entsprechenden Bericht der Tageszeitung „Die Welt“.
Die Entscheidung kommt nicht unerwartet. In den vergangenen Monaten gab es wiederholt Kritik am Stil des Parteichefs. Auf dem Programmparteitag im November 2010 in Chemnitz hatte Seipenbusch in der Debatte um das von ihm abgelehnte bedingungslose Grundeinkommen eine Niederlage erlitten. Seipenbusch trat dafür ein, das Programm der Piraten allenfalls behutsam zu erweitern.
In Heidenheim an der Brenz soll nun am Samstag und Sonntag ein neuer Vorstand gewählt werden. Für das Amt des Vorsitzenden kandidieren neun Mitglieder, unter ihnen die bisherigen Vorstandsmitglieder Daniel Flachshaar, Christopher Lauer und Bernd Schlömer sowie der Vorsitzende des Landesverbands Baden-Württemberg, Sebastian Nerz.
Die Entscheidung für den in Baden-Württemberg und an der Grenze zu Bayern gelegenen Versammlungsort wurde parteiintern kontrovers diskutiert. In Chemnitz hatte sich gezeigt, dass die Mitglieder aus Süddeutschland eher für eine Beschränkung auf Kernthemen der digitalen Gesellschaft eintreten. Die Piraten aus Norddeutschland konnten sich dennoch mit ihrer Forderung nach einer sozialpolitischen Erweiterung des Grundsatzprogramms durchsetzen. Da die Partei kein Delegiertensystem kennt, sind alle am Parteitag teilnehmenden Mitglieder stimmberechtigt.
Bei den drei Landtagswahlen in diesem Jahr kam die Partei in Baden-Württemberg auf 2,1 Prozent, in Rheinland-Pfalz auf 1,6 Prozent und in Sachsen-Anhalt auf 1,4 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2009 waren es 2,0 Prozent.
