Rechtsstreit um BR-Nachrichten-App beendet
München (dpa) - Der Rechtsstreit zwischen dem Bayerischen Rundfunk und Zeitungsverlegern um die „BR24“-Nachrichten-App ist beendet. Der BR gab vor dem Landgericht München I eine Unterlassungserklärung ab, wie beide Prozessparteien mitteilten.
Während der BR von einer Einigung sprach, meldeten die Verleger eine „empfindliche Niederlage für den BR“.
Nach Sender-Angaben bezieht sich die Unterlassungserklärung auf eine Form der App, wie sie kurz nach dem Start im September 2015 bestand - nicht auf die jetzige Form. Inzwischen gebe es deutlich mehr Fotos und Videos.
Die Zeitungsverlage waren gegen den Bayerischen Rundfunk vor Gericht gezogen, weil sie ihm vorwarfen, mit seiner „BR24“-App den Rundfunkstaatsvertrag zu verletzen, der presseähnliche Angebote untersagt. Beim Landgericht war zunächst niemand zu erreichen.
