Urteil im Patentstreit von Apple und Samsung im Januar
Mannheim/Berlin (dpa) - Im Patentstreit von Samsung und Apple vor dem Mannheimer Landgericht sollen die Urteile in der zweiten Januar-Hälfte fallen. Am Freitag tauschten die Parteien ihre Argumente aus.
Samsung wirft Apple vor, mit seinen Geräten wie iPhone und iPad Patente der Südkoreaner im Kommunikationsbereich zu verletzen.
Die Verfahren in Mannheim sind Teil eines weltweiten Patentstreits der beiden Elektronik-Schwergewichte, in dem sie sich gegenseitig Ideenklau bei Technologie oder Design vorwerfen. Apple erreichte dabei zum Beispiel in Düsseldorf eine Einstweilige Verfügung gegen den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 von Samsung.
Die Urteilsverkündung in den Verfahren um zwei Samsung-Patente in Mannheim wurde für den 20. und 27. Januar angesetzt. Bis zum 23. Dezember haben Apple und Samsung noch Zeit, Stellungnahmen nachzureichen. Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller könnte Samsung im Januar möglicherweise eine Einstweilige Verfügung erreichen, die grundsätzlich untersagen würde, Geräte zu vertreiben, bei denen ein bestimmtes Patent ohne Lizenz zum Einsatz kommt. Die Seiten müssten in diesem Fall nachträglich klären, welche Geräte genau darunter fallen.
Apple wollte den Verlauf der Verfahren am Freitag nicht kommentieren. Samsung bekräftigte die Vorwürfe gegen Apple und die Absicht, seine Patente weiterhin entschieden zu verteidigen.
