Bundestagswahl 2021 Union wird nur aus eigener Stärke den Abwärtstrend drehen können
Meinung · Die Grünen bleiben labil, die FDP scheint Zünglein an der Waage fast aller Koalitionsgespräche zu werden.
Fünf Wochen vor der Bundestagswahl ist wirklich alles offen. Die erste Umfrage (Institut Insa für Bild am Sonntag) überhaupt sieht Union und SPD gleichauf: Die Union liegt in Depression, die Sozialdemokraten erleben über ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz die Aktivierung ihres verloren geglaubten Potenzials – und können es selbst kaum glauben. Die Grünen bleiben labil, die FDP scheint Zünglein an der Waage fast aller Koalitionsgespräche zu werden.
Es ist ein Politik-Drama, nicht in fünf Akten, aber in fünf verbleibenden Wochen: CDU/CSU haben mit dem Wahlkampfauftakt am Samstag im Berliner Tempodrom eine weitere Patrone ungenutzt abgefeuert: Der große Impuls blieb aus. Schlimmer: Das inhaltlich eher enttäuschende Wahlprogramm, das dem angekündigten Aufbruch in ein neues Jahrzehnt kaum Rechnung trägt, wird noch negativ befeuert. Auch mit dem Hinweis auf nun notwendige Einigkeit durch den bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder, der nur noch unglaubwürdig wirkt, wo der doch diese Einigkeit über Monate zu konterkarieren wusste. Der Wähler vergisst dann doch nicht so schnell. Auch die CSU-Werte in Bayern sind schlecht.
Drei weitere Chancen hat die Union verpasst: Der Ankündigung, neben Kanzlerkandidat Armin Laschet auf ein Team setzen zu wollen, folgte wieder kein Bekenntnis, wer denn da eigentlich Mitspieler ist: Friedrich Merz etwa ließ sich nur aus dem Sauerland zuschalten.
Zweitens: Innerhalb der Union soll erst jetzt an einer neuen Schärfung der Positionen gearbeitet werden, dabei haben die Briefwahlen bereits begonnen. Kommt das alles nicht deutlich zu spät?
Und: Die ersten Hinweise und Warnungen aus der Union vor einen Linksrutsch in der Republik durch ein Rot-Grün-Rotes Bündnis, das durchaus in Reichweite liegt, wirken zum jetzigen Zeitpunkt vor allem panisch. Die Union wird nur aus eigener Stärke den Trend drehen können. Und nicht über die anderen.
