Die Wahl gewonnen, die Städte verloren
Ergebnis der Kommunalwahl zeigt: Die CDU hat ein Problem
Schon bevor in Wuppertal die Stimmen ausgezählt waren, räumte die CDU auf offener Bühne ein: Die SPD hat gewonnen. Ein Ausreißer bei einer Kommunalwahl, die die CDU mit knapp 39 Prozent im Landesdurchschnitt klar für sich entschieden hat, gegen eine SPD mit rund sieben Prozent dahinter?
Wohl kaum. Denn dass die CDU mit Peter Jung weiter den Oberbürgermeister stellt, verdankt sie vor allem dem Umstand, dass Jung erst im Herbst 2015 zur Wahl antritt und sich am Sonntag dem Wähler-Votum nicht stellte. So wie das auch der Krefelder Oberbürgermeister Gregor Kathstede nicht tat, dessen Krefelder CDU ebenfalls Federn lassen musste. Die Düsseldorfer CDU sah Sonntagabend erst ihre schwarz—gelbe Rathausmehrheit Sitz um Sitz schwinden, und dann, was eine Umfrage unserer Zeitung vorhergesagt hatte: eine Zitterpartie für ihren Oberbürgermeister Dirk Elbers, der nun in die Stichwahl muss.
Damit setzt sich unübersehbar der Trend fort, dass die CDU in den großen Städten des Landes ein handfestes Problem hat. Die sind aber in NRW entscheidend, das Land lässt sich nicht mit Mehrheiten in ländlichen Wahlkreisen regieren. Insofern enthält der Gesamtsieg der CDU beruhigende Nachrichten für die rot-grüne Landesregierung.
Eine Überraschung der besonderen Art erlebte die CDU in Solingen, wo ihr Oberbürgermeister Norbert Feith am Nachmittag erklärte, er werde sich im Herbst 2015 nicht zur Wiederwahl stellen. Die Siegesstimmung, die CDU-Landeschef Armin Laschet am Abend freudig verbreitete, dürfte am ehesten seine Parteifreunde in Mönchengladbach und Remscheid geteilt haben: In Remscheid, wo Beate Wilding als Oberbürgermeisterin nicht mehr kandidiert hatte, und in Mönchengladbach, wo Norbert Bude eigentlich fest im Sattel saß, stehen nun Stichwahlen an. Diese Rathäuser könnten zumindest theoretisch durchaus noch an die CDU fallen.
Insgesamt wird es in den Rathäusern bunter, nicht nur durch die AfD. In manchen Städten schafften es auch die Piraten, Tierfreunde und andere. Einen bitteren Abend erlebte wieder einmal die FDP, die fast überall mindestens halbiert wurde. Für sie geht es im Lokalen nun wirklich ums Überleben.
