Dreikönigstreffen: Die Zukunft der FDP beginnt
Parteichef Lindner steht vor seiner ersten schweren Prüfung
Wenn das mal kein schlechtes Omen ist: Vielleicht zum letzten Mal hält die FDP am Montag ihr traditionelles Dreikönigstreffen in der Stuttgarter Staatsoper ab. Die Oper hat den Mietpreis drastisch erhöht, und es ist längst nicht sicher, ob die klammen Liberalen sich dieses gediegene Ambiente in Zukunft noch werden leisten können. Statt die 150. Auflage des Dreikönigstreffens zu feiern, ist Frustschieben angesagt — als außerparlamentarische Opposition. Eine ungewohnte Rolle, in die sich auch der neue Parteivorsitzende Christian Lindner erst noch einfinden muss.
2014 dürfte für die FDP ein Schicksalsjahr werden, denn bei der anstehenden Europawahl, mehreren Kommunal- und drei Landtagswahlen wird sich zeigen, ob die Parteiführung einen Plan hat für ihr „Projekt 17“, den Wiedereinzug in den Bundestag 2017. In Sachsen, dem einzigen Bundesland, in dem die Liberalen überhaupt noch an der Macht sind, kämen sie Umfragen zufolge gerade mal auf zwei Prozent. Nun mag es bis zur Wahl am 31. August noch lange hin sein. Doch Lindner muss schon am Montag in Stuttgart eine programmatische Ruckrede halten, mit der er seine Partei aus der tiefen Depression holt und gleichzeitig den Bürgern erklärt, warum Deutschland eine liberale Kraft als wichtiges Korrektiv benötigt.
Die große Koalition bietet viel Freiraum für eine liberale Bürgerpartei. Eine Partei, die sich der Rechte des Individuums annimmt und Probleme nicht mit noch mehr Staat, noch mehr Regulierung und im Zweifel noch höheren Steuern beantwortet. Ansatzpunkte wie der NSA-Skandal oder die just von Justizminister Heiko Maas auf Eis gelegte Vorratsdatenspeicherung gibt es genug. Lindner darf nur nicht die Fehler seiner Vorgänger wiederholen, die FDP programmatisch zu verengen.
Mit Blick auf die Europawahl muss ihm der Spagat gelingen: Er muss die Euro-Zauderer in seiner Partei befriedigen und gleichzeitig ein Bekenntnis für Europa ablegen. Sonst könnte die AfD die Liberalen erneut wichtige Stimmen kosten. Lindner hat es in der Hand, ob die FDP ihr Jubiläumstreffen nutzt, wofür es gedacht ist: sich auf die liberale Geisteshaltung zu besinnen. Um die Befindlichkeiten eines Koalitionspartners muss man sich ja nicht mehr scheren.
