Meinung Jetzt gilt es für Merkel
Zuversicht in Berlin. „Ich glaube, es kann gelingen.“ Ähnliches hat Angela Merkel auch schon bei den Jamaika-Sondierungen gesagt, als die Verhandlungen seinerzeit in die Schlussrunde gingen. Sie hat sich damals getäuscht.
Jetzt gilt es für die Kanzlerin. Denn Merkel ist diejenige, die am meisten zu verlieren hat, sollten CDU, CSU und SPD am Ende dieser Woche nicht den Weg in Koalitionsverhandlungen einschlagen und ein Regierungsbündnis anpeilen.
Merkels Kanzlerschaft wäre dann wohl beendet. Denn mit zwei gescheiterten Sondierungen und einem miserablen Ergebnis bei der Bundestagswahl lässt sich kein wie auch immer gearteter Neustart mehr machen. Merkel hat den Zenit ihrer Macht überschritten. Sie ahnt das. Deswegen wird sie alles daran setzen, dass die große Koalition Realität wird. Auch um den Preis, dass man sich wie schon bei den Jamaika-Sondierungen fragt, wo eigentlich die Handschrift der Union ist. Die SPD ist insofern auch für Merkel ein Problem, als dass sie erst einen Parteitag über Koalitionsverhandlungen befinden und nach einem Ja dann die Mitglieder über das Ergebnis abstimmen lassen will.
Das macht die Union nervös. Weil es zwei mächtig große Steine sind, die die SPD-Parteiführung einer Groko in den Weg gelegt hat. Die meisten obersten Genossen wollen inzwischen die Koalition mit der Union, das steht außer Frage. Aber wie die sozialdemokratische Basis tatsächlich tickt, wie groß das Unbehagen gegenüber einer Neuauflage nach wie vor ist, darüber herrscht extreme Unsicherheit.
Und da wäre dann noch die CSU, die die Zuwanderungspolitik zu ihrem Hauptthema gemacht hat und immer weiter nach rechts rutscht. Zwar betont Parteichef Horst Seehofer, er wolle die Groko unbedingt. Aber sein Berliner Statthalter Alexander Dobrindt erweckt nur allzu gerne einen anderen Eindruck. Merkel darf die CSU nicht wie bei den Jamaika-Sondierung einfachen machen lassen.
