Schulz — Hopp oder Top
Wenn zwei Spitzenpolitiker betonen, wie groß doch ihre Gemeinsamkeiten sind, dann ist Vorsicht geboten; dann herrscht hinter den Kulissen nicht selten schon Hauen und Stechen. So ist das bei der SPD. Olaf Scholz, der Provokateur, hat Martin Schulz, den Wahlverlierer, herausgefordert.
Sogar schriftlich. Auch wenn beide am Wochenende vor der Parteibasis so getan haben, als ob sie noch ziemlich beste Freunde wären — sie sind es bestimmt nicht mehr.
Unübersehbar ist, dass derzeit in der SPD versucht wird, die Weichen für die Nach-Schulz-Zeit zu stellen. Allen voran von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz und von der neuen Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles. Beide laufen sich warm für das Wahljahr 2021. Bis dahin ist es zwar noch einige Zeit, aber in der Politik darf man Machtfragen nicht allzu sehr auf die lange Bank schieben.
Unschuldig daran ist Schulz nicht. Der Parteichef hat in Sachen Personalien extrem unglücklich agiert. Überdies hat er sich nach dem Geschmack einiger seiner Parteifreunde bei der Fehlersuche für das Bundestagswahldebakel zu sehr selbst ausgenommen. Schulz mag bei den nun stattfindenden Dialogkonferenzen auf viel Zustimmung für seinen Plan treffen, die SPD grundlegend reformieren zu wollen. Was strukturell und inhaltlich sicherlich dringend geboten ist. Aber über die künftige Ausrichtung der Partei wird bereits intern heftig gerungen. Und ob Schulz für den langwierigen und schwierigen Prozess der Sinnsuche noch der Richtige ist, daran gibt es bei den Genossen offenkundig erhebliche Zweifel.
Hinzu kommt, dass die Sozialdemokraten genauso holprig in der Opposition gestartet sind wie die Jamaika-Parteien in ihre Sondierungen. Gewiss, das kann man nicht nur Schulz anlasten. Aber umso mehr wird der SPD-Parteitag Anfang Dezember nun zum Gradmesser für ihn werden — Hopp oder Top.
