Meinung Spritpreise auf dem Prüfstand
Ist der Autofahrer glücklich, dann ist es der zuständige Minister auch. Und die meisten Autofahrer werden vermutlich derzeit von Glücksgefühlen übermannt, wenn sie an der Tankstelle voll tanken. Der niedrige Ölpreis hebt die Laune, und die will Alexander Dobrindt nicht vermiesen.
Es ist noch gar nicht so lange her, da war die Lage ganz anders: Da stiegen die Spritpreise fast bis an die Schmerzgrenze, der Frust war groß. Viele Tankstellenbesitzer klebten eilig Aufkleber an die Zapfsäule, um über den hohen Steueranteil pro Liter zu informieren. Der Grund allen Übels: Der gierige Staat. Nun ist das damals wie heute reichlich kurz gesprungen, doch seine Wirkung hat dieser Vorwurf nicht verfehlt.
Dobrindts Lobgesang auf den Diesel hält allerdings der Realität nicht gänzlich stand. Die Technologie hat zweifelsfrei erhebliche Fortschritte gemacht. Doch die Abgasnormen erfüllt manches Fahrzeug nur auf dem Prüfstand — siehe VW-Skandal. Überdies hat die Schadstoffbelastung in vielen deutschen Städten bedenkliche Ausmaße angenommen, wie eine kürzlich veröffentlichte Analyse belegt. Die Grenzwerte für Luftschadstoffe werden vielerorts nicht eingehalten. Das erhöht die Gesundheitsgefahren erheblich.
Hauptverursacher ist nun mal der Autoverkehr — insbesondere die Dieselmotoren. Einer Debatte um erforderliche Gegenmaßnahmen wird sich Dobrindt daher nicht entziehen können. Mag sein, dass es nicht der richtige Weg ist, an der Steuerschraube zu drehen. Dann aber bleiben wohl nur Fahrverbote und höhere Anforderungen an Dieselfahrzeuge jeglicher Art.
