Wahlsieger Olaf Scholz: Bürgermeister ja — Bundeskanzler nein
Die Folgen des imponierenden Siegs von Olaf Scholz
Hamburg zeigt NRW, wie man auch in einem Fünf-Parteien-System klare Verhältnisse schafft. Während sich in Düsseldorf Rot-Grün mit einer Minderheitsregierung durchschlägt, gelang der SPD in der Hansestadt alleine mühelos der Coup absolute Mehrheit. Was Parteienforscher noch kürzlich für unmöglich gehalten hatten.
Die wichtigsten Fragen nach dieser Wahlnacht: Setzt jetzt die SPD überall zum Höhenflug an, legt sie schon in fünf Wochen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz nach? Und was bedeutet das für die Bundespolitik?
Der haushohe Sieg der SPD ist imponierend, er wird ihr Optimismus geben, doch er ist lokalen Besonderheiten geschuldet. Die Verärgerung über die schwarz-grüne Koalition, verbunden mit der Enttäuschung über den Abgang des populären CDU-Bürgermeisters Ole von Beust, war gewaltig. Die Quittung haben die Wähler nicht nur — für die Konservativen katastrophal deutlich — der CDU gegeben, sondern auch den Grünen, die mehr erwartet hatten.
Für Hamburg wahlentscheidend waren nicht Grundsatzfragen, sondern die Spitzenkandidaten. Der unglücklich agierende Christoph Ahlhaus (CDU) beeindruckte seit Wochen nur noch dadurch, wie tapfer er das Desaster auf sich zukommen ließ. Olaf Scholz hingegen schaffte vor allem mit einer wirtschaftsnahen Politik und einem sehr persönlichen Bekenntnis zur Hansestadt seinen Triumph. Diese spezielle Situation bedeutet jedoch auch, dass Scholz trotz der Prognosen von Experten als Hoffnungsträger für die Bundes-SPD nicht taugt. Dies ist so, auch wenn es den Sozialdemokraten an Führungskräften mangelt. Die Bekenntnisse von Scholz, keine Ambitionen als Bundeskanzler zu hegen, sind deshalb glaubhaft.
Ähnlich speziell hamburgisch ist der Höhenflug der dort sehr zerstrittenen FDP. Die Wähler haben sich bei den Liberalen, genauso wie bei Scholz, für Wirtschaftskompetenz entschieden — und für eine frische Spitzenkandidatin, der wenig Politik-Mief anhängt. Die Bundes-FDP und Guido Westerwelle haben mit diesem Erfolg wenig zu tun.
Zwei Aspekte stimmen unter demokratischen Gesichtspunkten in Hamburg nachdenklich: Über 40 Prozent haben ihr Wahlrecht nicht ausgeübt. Und die Linkspartei bleibt noch stabil.
