Meinung Zur Europawahl: Die Koalition der Pro-Europäer
Meinung · Als Richtungswahl, als Schicksalswahl wurde diese Europawahl im Vorfeld bezeichnet. Viele Wählerinnen und Wähler haben dies offenbar tatsächlich so empfunden – und sind zur Wahl gegangen. Die Wahlbeteiligung liegt in den meisten Ländern deutlich über der vor fünf Jahren.
Das ist das gute Signal, welches diese Abstimmung aussendet.
Europa ist eben doch nicht nur dieses ferne Parlament in Brüssel und Straßburg, wo vor allem Bürokratie verwaltet wird. Viele haben verstanden, dass etwa Umweltprobleme wie Klimawandel und Plastikmüll nicht an der Grenze halt machen. Damit rücken europäischen Themen ganz nah an die Menschen vor Ort. Dazu beigetragen haben vor allem viele Jugendliche in Europa: Es ist auch ein Verdienst der Bewegung „Fridays for Future“, dass diese Herausforderungen in den Fokus gerückt sind und dass das politisches Engagement zugenommen hat. Und zwar generationsübergreifend. Denn längst haben sich Ältere den Protesten der Jüngeren angeschlossen. Das erklärt auch das überragende Abschneiden der Grünen. Sie haben die Umweltthemen als ihre Kernkompetenz glaubwürdig besetzt und können einen Wahltriumph feiern.
Doch diese Wahl sendet noch ein anderes Signal aus: Die großen Volksparteien sind Geschichte. Sie erreichen mit ihrer Politik die Wähler nicht mehr. Zersplitterung und in einigen Ländern auch der Vormarsch rechter Populisten sind die Folge – auch wenn diese nicht so stark abgeschnitten haben wie befürchtet. Die Demokraten im neuen europäischen Parlament, die europäischen Befürworter müssen sich nun alle zusammentun. Weltweit gibt es gewaltige Herausforderungen wie Klimawandel, Handelskriege, Migration und der Brexit – und ein geschwächtes Europa kann nicht gewinnen. Die USA, Russland und China warten schließlich nur darauf, dass Europa zerfällt, damit sie ein leichtes Spiel haben.
