Meinung Warum die Europawahl am Sonntag eine Schicksalswahl ist
Meinung · Das Wort von einer „Schicksalswahl“ für die Zukunft Europas trifft diesmal zu. Am Sonntag geht es um viel. Darum, ob das Friedensprojekt Europäische Union ein solches bleibt. Oder ob Europa weiter zurückfällt in kleingeistigen Nationalismus – und Putin wie Trump gewinnen werden.
Europa ist nicht perfekt, die Europäische Union schon gar nicht. Deswegen muss man jedoch die stärken, die Europa nicht schaden, sondern besser machen wollen. In der Flüchtlingspolitik, beim Klimaschutz, beim sozialen Zusammenhalt, und ja, auch bei einer viel engeren Kooperation in Sicherheits- und Verteidigungsfragen. Also wählen gehen.
Es braucht dringend eine starke Kraft, die den Verrückten dieser Welt in Übersee und anderswo die Stirn bietet. Das kann nur Europa gemeinsam. Wer zweifelt, dem sei gesagt, Europa ist zwar langsam und kompliziert, doch die Errungenschaften sind umso vitaler.
Ein Kontinent ohne Grenzen und Schlagbäume, mit einer einheitlichen Währung ist und bleibt ein Kontinent der Chancen für jedermann. Vor allem für die Jugend. Das ist historisch einmalig. Rückabwicklung – nein, danke. Niemand sollte vergessen, was Europa bietet, was aber auch verloren gehen kann, wenn nationale Ressentiments wieder aufblühen und die Oberhand gewinnen; wenn die Staaten wieder damit beginnen, sich voneinander abzuschotten. Wer ausschließt, wird irgendwann auch selbst ausgeschlossen werden. Am Ende zerbröselt der Friede. Also wählen gehen.
Bei allem europäischen Reformbedarf, den es selbstverständlich gibt. Und der nach der Wahl dringend angegangen werden muss. Weg vom Einstimmigkeitsprinzip in der EU zum Beispiel wäre da der erste, wichtige Schritt. Mehr Konsequenzen für jene, die Europa nur ausbeuten und die gemeinsame Idee mit Füßen treten, der zweite. Und ja, auch deutlich weniger aufgeblähte Bürokratie. Europa braucht zudem in allen politischen Belangen mehr Tempo, um mit den USA, Russland und China mitzuhalten.
Der Brexit zeigt, was passiert, wenn man seine Stimme nicht abgibt oder denen nachläuft, die die Vergangenheit als Zukunftsmodell preisen. Das wird nicht klappen, am Ende herrscht heilloses Chaos. Und es spielt denen in die Hände, die dieses Durcheinander wollen.
Bemerkenswert ist doch, dass die Populisten von links wie rechts eines gemein haben: Ihre Bewunderung für Donald Trump oder Wladimir Putin, mitunter sogar für beide. Das ist vielfach belegt. Eine schlechte Wahlbeteiligung bei der Wahl am Sonntag schwächt darüber hinaus Europa und stärkt Putin und Trump. Gewinnen dürfen sie aber nicht. Also wählen gehen.
