BURSCHEID Keiner lacht mehr über die Gurken-Norm
Europaabgeordneter Herbert Reul ist auf Heimatbesuch im Bergischen. Noch nie zuvor seien die Bürger politisch so interessiert gewesen.
Rhein.-Berg. Politik ist ein mühsames Geschäft. Dicke Bretter gilt es immer wieder zu bohren. Nicht nur die Themen sind mitunter zäh und langwierig. Bereitschaft zu Kooperation und Kompromissen zu erreichen, auch das ist eine Herausforderung. Mehr denn je. Und doch: „Es hat noch nie so viel Sinn gemacht, sich jetzt politisch zu engagieren“, sagt Herbert Reul mit einem Selbstverständnis, wie es nur jemand haben kann, der schon seit vielen Jahren Teil der Politikmaschinerie ist.
Seine Motivation zieht der CDU-Europaabgeordnete, der für den Rheinisch-Bergischen Kreis, den Oberbergischen Kreis und den Kreis Mettmann und die Städte Wuppertal, Solingen, Remscheid und Düsseldorf im Europaparlament sitzt, aus den Kontakt zur Bevölkerung. Vor Jahren habe sich kaum jemand für Außenpolitik interessiert. Das Feld war einfach zu u´ndurchsichtig für den Durchschnittsbürger.
Ein Synonym für die Politik in der Europäischen Union war für manche die „Gurken-Norm“, wie Herbert Reul erzählt. Es ist die „Verordnung (EWG) Nr. 1677/88“, oder auch die „Gurkenkrümmungsverordnung“, die als Paradebeispiel für die Regulierungswut Brüssels herangezogen wird. Sie ist zu einem Vorurteil geworden, zu einem Vorwurf der Kleinstregulierung. „Das mit der Gurke kennt jeder. Aber dass wir besser geworden sind, das weiß kaum jemand.“
Heute erreichen mehr Anfragen denn je das Büro des Europaabgeordneten. Seine Infoveranstaltungen, auf denen er Sachverhalte der internationalen Politik erläutert, sind so gut besucht wie nie zuvor. 1000 Besucher empfing Herbert Reul im vergangenen Jahr in Brüssel und Straßburg, denen er dann das Parlament zeigte. In den sogenannten Wahlkreiswochen ist der Kalender voll. Herbert Reul nutzt die sieben Wochen im Jahr für die politische Aufklärung. So weilt er aktuell im Bergischen. „Ich habe mich dafür eingesetzt, dass wir Abgeordnete mehr Zeit in unseren Wahlkreisen verbringen, um den Menschen näherzubringen, was wir eigentlich machen.“
Das neue Jahr stellt viele offene Fragen, die auch die Bevölkerung verunsichern. Es geht um Terrorismus, Finanzkrise, Flüchtlingskatastrophe und den Brexit. Wird die EU auseinanderbrechen? Hierauf weiß auch Herbert Reul keine Antwort. Es ist eine unsichere und ungewisse Zeit. „Frustriert zu sein ist aber keine Eigenschaft, die bezahlt wird“, sagt der CDU-Politiker, der alle Mitgliedsstaaten der EU gleichsam in der Pflicht sieht.
Herbert Reul
Die große Gefahr ist nun, dass durch die Fülle an aktuellen Problemlagen der Populismus weiter an Nährboden dazugewinnt. Schnelle Sprüche finden immer offene Ohren, dessen ist sich Herbert Reul bewusst. Um zu verhindern, dass diese Strömungen die Oberhand gewinnen, helfe es nur, dem Erfolge entgegenzusetzen. „Wir müssen den Menschen zeigen, dass wir Probleme lösen können.“ Den Menschen falsche Hoffnungen zu machen, das ist nicht der Weg. Herbert Reul sagt ganz bewusst: „Wenn ich einen Vortrag halte, ist das keine Simsalabim-Veranstaltung, auf der ich einfache Lösungen zu komplexen Problemen präsentiere.“ Die Maßgabe lautet: erklären, erklären, erklären.
Viel Bewegung sei in der Arbeit der Europäischen Union jedenfalls drin. Ein Aus- und Einreisesystem, um die Zahl neu ankommender Flüchtlinge besser kontrollieren zu können, soll im Frühjahr auf den Weg gebracht werden. Scheinbar länger wird sich der Ausstieg Großbritanniens hinziehen. Die EU wird mit dem Aussteiger Verhandlungen führen, wie man in Zukunft gedenkt zusammenzuarbeiten. Auch das interessiere viele Menschen im Bergischen Land, wie der Abgeordnete festgestellt hat. Wie die Einreisebedingungen sein werden und welche Zölle beispielsweise beim Verschicken von Paketsendungen fällig werden, das beschäftigt den Bergischen ganz praktisch und alltagsnah. „Wir werden erst noch sehen, wie unangenehm es wird. Nachher wird Großbritannien so behandelt wie Bangladesch. Also wie ein Land, mit dem wir keine Vertragsbeziehung haben.“
