CDU mit Ausschuss zufrieden

Die CDU reagiert auf einen kürzlich erschienenen WZ-Artikel, in dem die SPD die Verwaltungsspitze sowie das Bündnis aus CDU und Grünen kritisiert. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Ludger Kineke geht in einer Pressemitteilung auf die Kritik ein.

Aufgrund der Pandemie fand die Beratung des  Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit in Form einer Videokonferenz statt. Bei dem Beratungspunkt, der zeitlich den größten Raum beanspruchte, sei dies  von Vorteil gewesen, so Kineke. Der Experte, der sich für die Erstellung des Konzepts verantwortlich zeichnet, war persönlich zugeschaltet und führte in die wesentlichen Aspekte des Themas ein. Ausgangspunkt für die Vorlage dieses Konzeptes war ein Ratsbeschluss zum 14-Punkte-Paket für mehr Klimaschutz, der vom Kernbündnis aus CDU und Grünen angeregt worden war und im Juni 2020 mit breiter Mehrheit im Stadtrat beschlossen wurde. Das Konzept wurde in Art einer Machbarkeitsstudie unter Berücksichtigung der Erfahrungen in anderen Großstädten Deutschlands und insbesondere der besonderen Topografie Wuppertals  erstellt. „Es stellte sich heraus, dass der derzeit noch in den Anfängen befindliche Ausbau des Radwegenetzes auch bei dem Aufbau eines Pedelecs Verleihs ein Hindernis darstellt“, so Kineke. Der Beigeordnete Minas erläuterte, dass derzeit Bestrebungen von in Deutschland am Markt tätigen Firmen zu beobachten sein, in Wuppertal einen sogenanntes „free Floating Pedelec“-Verleihsystem aufzubauen. Hier wäre es an der Stadtverwaltung und der Politik, entsprechende rechtlich belastbare „Leitplanken“ zu setzen, um einen Wildwuchs wie teilweise in anderen Städten mit E-Scootern beobachtet werden kann, zu vermeiden.

Es sei deutlich geworden, dass die inhaltliche Auswirkung der Zuordnung des Themas „Nachhaltigkeit“ zu dem Ausschuss noch der weiteren Diskussion im politischen Raum bedürfe. Anscheinend gebe es Befürchtungen in einzelnen Fraktionen, dass anderen Ausschüssen Zuständigkeiten durch diesen neuen Ausschuss „weggenommen“ würden. Da es jedoch der erklärte Wille des Rates war, den Ausschuss mit den drei Themenfeldern zu bilden, sollte die Diskussion über diese Themen, die überwiegend Querschnittsthemen seien, Ziel führend zu einem guten Ende gebracht werden, so der CDU-Fraktionsvorsitzende. Red