Bars, Clubs und Großveranstaltungen Corona-Maßnahmen werden in NRW verschärft - Entscheidung fällt am Mittwoch
Düsseldorf · Weiter steigende Corona-Zahlen und Sorge angesichts bald überlasteter Kliniken - in NRW sollen die Regeln wieder verschärft werden. Am Mittwoch werden Entscheidungen erwartet.
In Nordrhein-Westfalen sollen schon bald die Corona-Maßnahmen verschärft werden. Das Landeskabinett will am Mittwochvormittag über strengere Auflagen im bevölkerungsreichsten Bundesland beraten. Im Anschluss kommt der Landtag um 13 Uhr auf Antrag der Oppositionsfraktionen von SPD und Grünen zu einer Sondersitzung zusammen. Umgesetzt werden solle die neuen Regelungen nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag.
Es wird erwartet, dass Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die Abgeordneten im Landtag über den weiteren Kurs im Kampf gegen die Corona-Pandemie informieren wird. Wüst hatte nach dem Bund-Länder-Treffen am Dienstag gesagt, dass man ein umfangreiches Paket für Kontaktreduzierungen plane. Dabei gehe es vor allem um Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte, um deutliche Reduzierungen bei Großveranstaltungen, um die Ausweitung von 2G-Maßnahmen, die kurzfristige Umsetzung einer „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ im Pflegebereich und die Vorbereitung einer allgemeinen Impfpflicht.
SPD und Grüne forderten für Mittwoch einen Beschluss des Landtags, der die CDU/FDP-Landesregierung ermächtige, weitergehende Schutzmaßnahmen aus dem Katalog des Bundesinfektionsschutzgesetzes anwenden zu können. Für das Land NRW bestehe „die konkrete Gefahr der epidemischen Ausbreitung“ von Covid-19, hieß es in dem Antrag. Das medizinische Personal in den Krankenhäusern arbeite am Limit und die Zahl freier betreibbarer Intensivbetten sinke weiter. „Vor diesem Hintergrund ist es jetzt dringend nötig, gemeinsam alles zu tun, um die zugespitzte Lage zu brechen und die Situation nicht außer Kontrolle geraten zu lassen.“
