Nein, um die Nominierung für das wichtigste politische Amt in der Landeshauptstadt ging es an diesem Samstag eigentlich nicht mehr. Denn daran, dass Stephan Keller erneut zum Oberbürgermeister-Kandidaten der CDU gekürt werden würde, zweifelte wohl niemand der rund 230 Delegierten in der Aula des Niederkasseler Cecilien-Gymnasiums. Gekommen waren die Parteimitglieder vor allem, um sich für die Kommunalwahl im September zu positionieren. Interessant war dabei vor allem, wie Keller von der Parteibasis aufgenommen wird und ob es ihm gelang, den Nerv der Parteifreunde zu treffen.
Gut gelaunt und „lange nicht mehr so aufgeregt wie noch vor fünf Jahren“ (wie Keller etwas später zum Besten gab) kam der Rathauschef in die Aula. Die Choreografie stimmte, angefangen von der Musik über den von viel Applaus begleiteten Einzug durch den gesamten Saal bis hin zu einem Videoclip auf der Leinwand, in dem der Verwaltungschef seine Erfolgsbilanz und seine Zukunftspläne auf den Punkt brachte.
Bei seiner Rede wirkte Keller gelöst und voll motiviert für eine zweite Runde als politischer Ideengeber und Chef einer Großstadt-Verwaltung mit mehr als 10.000 Mitarbeitern. „Wir haben in sehr vielen Bereichen Wort gehalten und können mit Stolz auf das schauen, was wir in den letzten fünf Jahren geschafft haben“, sagte der OB. Dann zählte er auf, was aus seiner Sicht besonders gut gelungen ist: der Ausbau des Ordnungs- und Sicherheitsdienstes mit 150 zusätzlichen Mitarbeitern, der des Glasfasernetzes und der Elektromobilität, eine Ansiedlungspolitik bei konsequent niedriger Gewerbesteuer, die Düsseldorf zum Investitionsstandort Nummer eins in Nordrhein-Westfalen mache („Wirtschaft ist in dieser Stadt Chefsache“), die ambitionierte Schulbau-Offensive sowie niedrige Kita-Gebühren bei gleichzeitigem Ausbau der Betreuungskapazitäten. Ergänzt werde all das um 60 Millionen Euro für eine klimagerechte Stadtentwicklung, eine vielversprechende Opernplanung und eine Wohnoffensive, die sich längst in konkreten Zahlen niederschlage. „Alleine im vergangenen Jahr haben wir rund 3000 neue Baugenehmigungen erteilt“, sagte er.
Scharfe Kritik am Vorgänger Thomas Geisel
Scharfe Kritik übte der Wahlkämpfer in diesem Bereich an seinem Vorgänger Thomas Geisel (SPD). In dessen Zeit seien ganze Flächen in die Hand von Spekulanten gefallen, was dann zu einem „bewusst herbeigeführten Stillstand“ geführt habe. Jetzt sei man „dank harter Arbeit und viel persönlichem Einsatz“ bei Projekten wie dem Glasmacher-Viertel, dem Grand Central und den Benrather Gärten auf einem guten Weg.
Viel Beifall gab es für die klare politische Selbstverortung des Amtsinhabers. Dazu gehören für Keller die Solidarität mit der Ukraine, mit Israel und mit der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf. Und eine klare Haltung „gegenüber denen, die unsere Demokratie von innen bedrohen“. Er stehe dafür, dass Düsseldorf auch in Zukunft weltoffen und sympathisch bleibe.
Dass es beim Thema Verkehrspolitik („bei der Abschaffung der Umweltspuren haben wir Wort gehalten“) Kritik – vor allem am Dauerstau in der Landeshauptstadt – gibt, weiß Keller. Als Grund nennt er den umfassenden Aus- und Umbau der Infrastruktur („Glasfaser, Fernwärme, Kanalnetz, Brücken und Schienen“). Am Ziel eines staufreien Düsseldorfs will er in jedem Fall festhalten.
Am Ende springt sein Optimismus über, rund drei Minuten wird applaudiert, mit anschwellender Lautstärke und positiven (Unterstützungs-) Pfiffen. Das Ergebnis passt zur Stimmung: Von 225 Vertretern votieren 210 für ihn, 13 stimmen mit Nein, zwei enthalten sich. Spannend wird es dann noch einmal bei der Nominierung der Kandidaten für die 41 Kommunalwahl-Kreise. Denn zumindest im schwarz dominierten Norden gibt es eine Kampfkandidatur zwischen Andreas-Paul Stieber, stadtbekannter Schützenchef und Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, und dem vor allem in Lohausen und Stockum bestens vernetzten ehemaligen Bezirksbürgermeister und Dachdeckermeister Stefan Golißa. Am Ende ist das Votum hier eindeutig: Mit 128 zu 78 Stimmen entscheidet Stieber das Rennen für sich.
