Rheinbahn Dienstwagen-Affäre in Düsseldorf: Rheinbahn schaltet externe Prüfer ein
Düsseldorf · Sylvia Lier aus dem Vorstand steht unter Druck. Der Oberbürgermeister will jetzt den Präsidialausschuss kurzfristig einberufen.
Wenn der vierköpfige Präsidialauschuss der Rheinbahn tagt, geht es um wichtige Dinge. Oberbürgermeister Thomas Geisel hat nun angekündigt, das Gremium kurzfristig einzuberufen. Auf der Tagesordnung steht die Dienstwagen-Affäre um Rheinbahn-Vorstand Sylvia Lier, die immer höhere Wellen schlägt. Inzwischen hat der OB als Aufsichtsratsvorsitzender eine Anwaltskanzlei damit beauftragt, zu überprüfen, ob die Finanz-Chefin der Rheinbahn beim Umgang mit ihren Dienstwagen gegen die Regeln verstoßen hat. „Zunächst einmal gilt die Unschuldsvermutung“, so CDU-Verkehrsexperte und Aufsichtsratsmitglied Andreas Hartnigk, „aber sollten sich die Vorwürfe in dem Gutachten bestätigen, muss das Konsequenzen haben.“
Der „Express“ hatte zunächst darüber berichtet, dass es bereits eine interne Untersuchung bei der Rheinbahn gibt. Sylvia Lier soll ihrem Ehemann den Dienstwagen zur Verfügung gestellt haben. Einschließlich der Goldenen Kreditkarte zum Tanken, die ebenfalls zu den Privilegien der Rheinbahn-Vorstände gehört. Außerdem soll Lier zusätzlich noch in einem VW Van unterwegs gewesen sein, der ebenfalls ein „RB“ für Rheinbahn auf dem Auto-Kennzeichen hatte, Dabei handelt es sich nach „Express“-Informationen um das Dienstauto, das ihr Vorgänger Michael Clausecker angeschafft hatte.
Nachdem die Finanzexpertin im Mai diesen Jahres den Vorstandsposten übernahm, soll sie mehrere Fahrzeuge testweise geleast haben: einen BMW, einen Jaguar und zuletzt einen Tesla. Den entdeckte ein Reporter der Boulevard-Zeitung jetzt in einer Seitenstraße in der Nähe des Privathauses von Sylvia Lier in Pulheim, während das Vorstandsmitglied gerade in Asien Urlaub macht. Dem „Express“ hatte Sylvia Lier kurz und knapp geantwortet: „Mein Vertrag sieht keine Einschränkung für die private Nutzung vor.“
Andreas Hartnigk sieht das differenziert. Wenn Lier testweise einen Jaguar geleast hat, sei ihr das nicht vorzuwerfen: „Sie hat als Vorstand einen Kostenrahmen für Dienstwagen, an den sie sich halten muss.“ Dabei spiele es keine Rolle, um was für ein Fahrzeug es sich gehandelt habe. Etwas ganz anderes sei es, wenn sie zwei Dienstwagen gleichzeitig genutzt und einen davon ihrem Ehemann einschließlich Kreditkarte überlassen habe. Er wolle aber zunächst abwarten, was das externe Gutachten sagt: „Was mich allerdings ärgert, ist das hier offenbar völlig fehlende Unrechtsbewusstsein.“
Norbert Czerwinski, der für die Grünen im Aufsichtsrat der Rheinbahn sitzt, erinnert sich daran, dass es auch schon vorher mal Ärger um Dienstwagen gegeben hat: „Ich vermag auch nicht einzusehen, warum ein Rheinbahn-Vorstand überhaupt Anspruch auf einen Dienstwagen hat.“ Was ihn am meisten an der neuen Affäre ärgert: „Ich würde mich lieber mit der Zukunft der Rheinbahn beschäftigen.“
Das Verkehrsunternehmen selbst gibt sich in der Sache äußerst zurückhaltend: „Wir nehmen das Thema Compliance bei der Rheinbahn sehr ernst und haben eine interne Untersuchung eingeleitet, um den Sachverhalt lückenlos aufzuklären. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir uns nicht äußern, bis uns gesicherte Erkenntnisse vorliegen“ – so das Statement von Rheinbahnsprecherin Heike Schuster.
