Attraktiv, sozial und erfolgreich
Attraktiv, sozial, erfolgreich — so bewertet SPD-Fraktionschef Markus Raub in seiner Etatrede die Arbeit seiner Fraktion und die der Partner in der Ampel. So habe man „das größte Schulbau- und Schulsanierungsprogramm nach dem 2. Weltkrieg auf den Weg gebracht.“ Dies, ohne neue Schulden machen zu müssen.
1000 neue Kita-Plätze werden bis Ende des Kitas Jahres geschaffen. Die Beitragsfreiheit für die Über-Dreijährigen soll bleiben. Erfolgreich sei man auch beim Wohnungsbau. Die Zahl der Baugenehmigungen erreiche nun Höchststände. Doch das Ziel, auch preiswerten Wohnraum zu schaffen, sei eine „Mammutaufgabe“. Raub betonte deshalb: „Wir bestehen auf der Umsetzung des Handlungskonzeptes Wohnen, egal welchen Preis ein Investor für das Grundstück bezahlt hat.“
Einmal mehr stellte sich der Fraktionschef vor seinen Parteifreund, Oberbürgermeister Thomas Geisel. Raub ärgert, dass die Mehrheit des Rates (also auch die Ampelpartner) die Mehrkosten für den Grand Départ nicht getragen hat: „Was hier über Monate abgelaufen ist, nutzt niemanden, kann den Erfolg der Veranstaltung nicht schmälern, aber schadet dem Ruf der Stadt.“
Ziel der SPD ist ein strukturell ausgeglichener Haushalt. Hier müsse man sich die hohen Düsseldorfer Standards und teilweise niedrigen Gebühren genau anschauen. A.V.
