Nach Vorfall in Bezirksvertretung „Ein Versehen“: Keine Kooperation mit der AfD
Düsseldorf · Nach dem Vorfall in der Bezirksvertretung 6 erklären sich CDU, Grüne, SPD und FDP.
Die Politiker der Bezirksvertretung 6 haben einen Aufruf gemeinsam mit dem Mitglied der AfD unterschrieben – aus Sicht der Ratsfraktionen war diese Premiere ein unglücklicher Einzelfall. Von den Ratsfraktionen aus CDU, SPD, Grüne und FDP hieß es am Mittwoch auf Nachfrage, man halte an dem Grundsatz fest, dass es keine politische Zusammenarbeit mit der AfD gebe. Der Vorfall in der Bezirksvertretung sei ein Versehen gewesen – das wohl auch passierte, weil viele Mitglieder gerade neu gestartet seien, heißt es übereinstimmend.
Die Bezirksvertreter hatten einen Appell an Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) gerichtet, dass die Jugendberufshilfe im Stadtteil Rath bleiben soll. Zu den Unterzeichnern gehörte neben den Bezirksbürgermeistern und den Fraktionssprechern von CDU, SPD, Grünen und FDP auch der Vertreter der AfD.
Nachdem der Vorfall publik geworden war, schalteten sich am Mittwoch die Ratsfraktionen ein. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Rolf Tups, spricht von einem Versehen bei der Vorbereitung. Die Position der CDU ändere sich nicht: Die AfD sei zwar demokratisch gewählt, verhalte sich aber undemokratisch. „Es gibt keine Zusammenarbeit.“
SPD-Fraktionschef Markus Raub sieht den Fehler bei CDU-Bezirksbürgermeisterin Birgit Schentek. „Das Schreiben war so nicht abgestimmt.“ Auch FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus sagt, den FDP-Vertretern sei nicht klar gewesen, dass auch die AfD angefragt wird.
Norbert Czerwinski (Grüne) spricht ebenfalls von einem Missverständnis. „Das sollte nicht noch mal passieren.“ Alle Fraktionen betonen, es gelte weiterhin der Standpunkt, dass nicht mit der AfD kooperiert wird. Wie zu hören ist, wollen sich die Bezirksvertretungs-Fraktionen von Grünen und FDP noch in einer Mitteilung erklären. Die AfD ist seit der jüngsten Wahl in acht der zehn Bezirksvertretungen vertreten.
