Ausgaben in 2016 Düsseldorf plant mit 118 Millionen Euro für Flüchtlinge
Sozialdezernent Hintzsche legt Etat 2016 vor und hofft auf mehr Geld.
Düsseldorf. Für 2016 kalkuliert die Stadt mit 5865 Asylbewerbern im Jahresschnitt, sagte Sozialdezernent Burkhard Hintzsche am Freitag im Sozialausschuss. Dafür sind Ausgaben von 113,6 Millionen Euro eingeplant, 72 Millionen im Sozial- und 41,6 Millionen Euro beim Baudezernat. Hinzu kommen 4,6 Millionen Euro im Jugendetat für minderjährige Flüchtlinge.
Demgegenüber rechnet das Rathaus mit Erstattungen durch Bund und Land von 57 Millionen Euro für die Flüchtlingsversorgung, heißt: Auf der Hälfte der Kosten bleibt die Stadt sitzen. „Wir kalkulieren da vorsichtig, tatsächlich könnten die Erstattungen höher sein“, sagte Hintzsche und machte zugleich klar, dass Letzteres auch angemessen sei.
Für Großstädte lägen die Kosten pro Flüchtling im Jahr bei 15 000 bis 20 000 Euro, das Land rechne nur mit 10 000. Um sofort böswilligen Interpretationen vorzubeugen, betonte Hintzsche, dass dieses Geld natürlich nicht beim einzelnen Flüchtling lande, eher könne von einem „Konjunkturprogramm“ zum Beispiel für Wohncontainer-Anbieter die Rede sein.
Politik und Wohlfahrtsverbände beantragen darüberhinaus einige wenige Projekte für Flüchtlinge (etwa zur besseren beruflichen Integration), die gebündelt im Rat am 10. Dezember beraten werden sollen.
Neben Dortmund und Köln bleibt auch der Flughafen-Fernbahnhof über das Jahresende hinaus eine erste Anlaufstelle für Flüchtlinge, die per Zug aus Bayern kommen. Allerdings wird wohl die Stadt Essen die Betreuung der Asylsuchenden am Flughafen weitgehend oder ganz übernehmen, teilte Flüchtlingsbeauftragte Miriam Koch mit. Bislang sind 20 000 Flüchtlinge, der Großteil aus Syrien und Afghanistan, per Zug am Flughafen angekommen und von dort auf Dauerunterkünfte in NRW weiterverteilt worden.
Derzeit betreut die Stadt Düsseldorf laut Koch 4500 Flüchtlinge, weitere 1600 leben in Unterkünften des Landes. 65 Prozent sind Männer.