Etat 2014: Kein Griff in die Rücklage
Am Mittwoch stellen OB Dirk Elbers und Kämmerer Manfred Abrahams den Haushaltsentwurf vor. Erstmals seit Jahren muss das Ersparte nicht angegriffen werden.
Düsseldorf. Der Stadt geht es finanziell offenbar wieder besser. Nachdem die Verwaltung in den vorigen Jahren rund 360 Millionen Euro aus der Ausgleichs-Rücklage — also vom Ersparten — nehmen musste, um einen formell ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, ist das nach WZ-Informationen für 2014 nicht geplant. Auch die wirtschaftliche Schuldenfreiheit der Stadt ist somit nicht mehr akut in Gefahr.
Am Mittwoch ab 14 Uhr steht in der öffentlichen Ratssitzung im Rathaus die „Einbringung des Haushaltsplanentwurfs“ durch Oberbürgermeister Dirk Elbers auf der Tagesordnung. Er hatte bereits im Sommer-Interview mit der WZ im August gesagt: „Mein Ziel ist es, 2014 nicht in die Rücklage zu greifen.“ Diesen Worten hat er jetzt offenbar Taten folgen lassen. Denn der jetzt vorgelegte Etat ist nicht nur formell, sondern auch strukturell ausgeglichen.
Ein wesentlicher Grund dafür ist wohl, dass die Gewerbesteuer wieder deutlich stärker sprudelt. Die Lage bei vielen Unternehmen hat sich verbessert und das führt zu einem Doppel-Effekt: So müssen diese zum einen Nachzahlungen leisten, zum anderen führen gestiegene Gewinnerwartungen auch wieder zu höhere Vorauszahlungen.
Dazu passt, was jetzt das Statistische Bundesamt bekanntgab: Die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen sind im Vergleich zum ersten Halbjahr 2012 um 5,5 Prozent gestiegen. Insgesamt lagen sie im ersten Halbjahr 2013 bundesweit bei 18,7 Milliarden Euro.
In Düsseldorf hatte es im Jahr 2007 einen Rekordwert gegeben. Bei 1,1 Milliarden Euro lagen die Gewerbesteuer-Einnahmen damals. Schon im folgenden Jahr fielen sie im Zuge der Finanzkrise um mehr als 220 Millionen und 2009 noch mal um 130 Millionen Euro. Die Folgejahre blieben auf dem Niveau dieser beiden Werte, auf eine echte Erholung wartete man in Düsseldorf bislang vergeblich.
Die Folge: Die Stadt griff immer wieder in die Ausgleichsrücklage, um den Haushalt formell auszugleichen. Diese „Netto-Finanzposition“ (liquide Mittel minus Verbindlichkeiten) verschlechterte sich so erheblich. Lag das Guthaben der Stadt 2009 nach dem Verkauf von Stadtwerke-Anteilen und RWE-Aktien erst bei 570 Millionen Euro, schmilzt es in diesem Jahr laut Plan bis auf 210 Millionen Euro ab.
