Gericht: Carlsplatz muss zahlen
Stadt ließ Kaffeebude nicht zu, weil es dort Waffeln geben sollte.
Düsseldorf. Über 10 400 Euro muss der Carlsplatz für einen Stand zahlen, der niemals aufgestellt wurde. So entschied am Dienstag die Zivilkammer des Landgerichtes. Die Stadt hatte im Mai vergangenen Jahres die Genehmigung für die Bude verweigert, obwohl Carlsplatz-Geschäftsführer Dieter Deimel den Vertrag bereits abgeschlossen hatte. Mit einer Kaffeebude wollte sich Dirk Machtans (42) auf dem Wochenmarkt selbstständig mache, hatte seinen Job als Köbes aufgegeben und 13 000 Euro investiert. Doch dann kam der Mann auf die Idee, dass er auch noch Waffeln anbieten wollte.
Das führte zu Problemen. Während die Karlplatz GmbH, wie sie immer noch heißt, Genehmigungen für Getränkestände weitgehend in eigener Verantwortung vergeben kann, hat die Stadt ein Auge drauf, wenn es um Betriebe mit „Imbiss-Charakter“ geht. Denn sie möchte verhindern, dass der Wochenmarkt zu einer Fressmeile wird — und verweigerte die Genehmigung. Da war die Marktbude aber längst fertig. Und auch eine teure Kaffeemaschine hatte Machtans angeschafft. Noch kurz vor der geplanten Eröffnung habe ihm Deimel versichert, dass es mit der Stadt keine Probleme geben werde. Ein Irrtum, wie sich herausstellte.
Insgesamt wollte der verhinderte Markthändler 17 000 Euro einklagen. Das war dem Richter allerdings zu viel, entgangenen Verdienstausfall wollte er zum Beispiel nicht anrechnen. Allerdings führte er in seinem Urteil aus, dass der Carlsplatz das „Waffel-Problem“ hätte zügiger klären müssen. Im Januar 2012 hatte Machtans angekündigt, dass er Waffeln anbieten wollte. Die Stadt soll davon erst erfahren haben, nachdem im April des Jahres der Mietvertrag abgeschlossen war. Dieter Deimel weiß noch nicht, ob er in die Berufung gehen wird: „Ich kenne die genaue Begründung des Urteils bisher nicht.“ Im Fall einer Zahlung hätte er aber gern die fertige Marktbude: „Die haben wir schließlich dann bezahlt.“
