Düsseldorf Gericht erlaubt verkaufsoffenen Sonntag in Düsseldorf
Düsseldorf/Münster. Der verkaufsoffene Sonntag in der Düsseldorfer Innenstadt am zweiten Advent kann nun doch stattfinden. Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster gab am Donnerstag grünes Licht für die Öffnung der Geschäfte in der Düsseldorfer Innenstadt am 10. Dezember.
Der Beschluss ist unanfechtbar.
Das Oberverwaltungsgericht hob mit seiner Eilentscheidung einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Düsseldorf auf, dass erst am Dienstag die Ladenöffnung unter Verweis auf den verfassungsrechtlichen Schutz der Sonntagsruhe untersagt hatte. Am Dienstag hatte das Verwaltungsgericht noch dem Kläger Verdi recht gegeben und den verkaufsoffenen Sonntag zunächst gekippt. Umstritten war in dem Eilverfahren vor allem, ob der Düsseldorfer Weihnachtsmarkt ein hinreichender Anlass für die Sonntagsöffnung darstellte. Das Verwaltungsgericht hatte daran Zweifel geäußert und die Prognosen der Stadt zur Attraktivität des Events in Frage gestellt.
Das Oberverwaltungsgericht sah dagegen keinen Grund die Einschätzung des Düsseldorfer Stadtrates zu beanstanden, der mit Blick auf den Weihnachtsmarkt von einem überregionalen Besuchermagneten gesprochen hatte. Der Senat betonte, es handele sich in den Augen des Gerichts „um eine Veranstaltung von beträchtlicher Größe und Attraktivität“, die zahlreiche deutsche und ausländische Besucher anziehe.
Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Nordrhein-Westfalen sprach von einer „guten Entscheidung nicht nur für den Handel in der Stadt, sondern auch für dessen Besucher.“ Gegen den verkaufsoffenen Sonntag hatte die Gewerkschaft Verdi geklagt.
Das Verwaltungsgericht Münster untersagte dagegen am Donnerstag in einer einstweiligen Verfügung einen verkaufsoffenen Sonntag im münsterländischen Warendorf am kommenden Wochenende. dpa
